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   OLG Karlsruhe, 28.07.2005 - 3 Ws 218/05   

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https://dejure.org/2005,4489
OLG Karlsruhe, 28.07.2005 - 3 Ws 218/05 (https://dejure.org/2005,4489)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.07.2005 - 3 Ws 218/05 (https://dejure.org/2005,4489)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. Juli 2005 - 3 Ws 218/05 (https://dejure.org/2005,4489)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verfahren der Strafrestaussetzung: Mündliche Anhörung des Verurteilten in Form der Videokonferenz

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verfahren der Strafrestaussetzung: Mündliche Anhörung des Verurteilten in Form der Videokonferenz

  • Judicialis

    StPO § 454 Abs. 1 Satz 3; ; StGB § 57 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 454 Abs. 1 S. 3; StGB § 57 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Anhörung eines Strafgefangenen per Videokonferenz unzulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfordernis bei der mündlichen Anhörung des Verurteilten im Verfahren über die Aussetzung des Strafrestes; Durchführung der Anhörung mittels Videokonferenz

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3013
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 23.09.2020 - 1 Ws 87/20

    Auch in Corona-Zeiten ist mündliche - nicht nur fernmündliche - Anhörung vor der

    Neben der Gewährung rechtlichen Gehörs soll sich das Gericht durch die Anhörung zur Gewinnung einer tragfähigen Entscheidungsgrundlage einen unmittelbaren persönlichen Eindruck vom Verurteilten verschaffen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 11. Februar 1993 - 2 BvR 710/92 - BGH, Beschluss vom 13. September 1978 - StB 187/78 - KG Berlin, Beschluss vom 19. September 2012 - 2 Ws 269-270/12 - OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Mai 2012 - 4 Ws 66/12 -), was auch durch die Verpflichtung zur umfassenden Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts geboten ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Juli 2005 - 3 Ws 218/05 - Graalmann-Scheerer in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Auflage, § 454 Rn. 36).
  • OLG Celle, 23.06.2017 - 1 Ws 69/17

    Strafrestaussetzung zur Bewährung bei Ausbleiben einer Einwilligungserklärung des

    d) Zwar kann die Einwilligung nach § 57 Abs. 1 Nr. 3 StGB auch noch im Beschwerdeverfahren erklärt werden KK-StPO/ Appl , 7. Aufl. 2013, § 454 Rn. 9; LR-StPO/ Graalmann-Scheerer , 26. Aufl. 2010, § 454 Rn. 15; LK-StGB/ Hubrach , 12. Aufl. 2007, § 57 Rn. 22), was dann regelmäßig die Aufhebung des eine Strafrestaussetzung zur Bewährung versagenden Beschlusses durch das Beschwerdegericht und die Zurückverweisung der Sache an die betreffende Strafvollstreckungskammer zur Durchführung einer bislang unterbliebenen mündlichen Anhörung des Verurteilten und zur erneuten Entscheidung über eine Strafrestaussetzung zur Folge hat (OLG Jena, Beschluss vom 6. April 2006 - 1 Ws 103/06, NJW 2006, 3794; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Juli 2005 - 3 Ws 218/05, NJW 2005, 3013; KK-StPO/ Appl , 7. Aufl. 2013, § 454 Rn. 10, 37).
  • OLG Stuttgart, 03.05.2012 - 4 Ws 66/12

    Strafrestaussetzung zur Bewährung: Anhörung des Verurteilten in Form einer

    Darüber hinaus gehört zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts durch die Strafvollstreckungskammer, dass sie sich von der Person des Verurteilten ein umfassendes Bild macht, wozu eine Videokonferenz nur eingeschränkt in der Lage ist (KK-Appl, StPO, 6. Aufl., § 454 Rd. 17a; zu allem grundlegend Esser NStZ 2003, 464;OLG Frankfurt NStZ-RR 2006, 357; OLG Karlsruhe Justiz 2005, 399; Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl. § 454 Rn. 34; LR/Graalmann-Scheerer, StPO, 26. Aufl., § 454 Rn. 36).
  • OLG Karlsruhe, 03.08.2017 - 2 Ws 225/17

    Reststrafaussetzung zur Bewährung: Entscheidung über eine bedingte Entlassung

    Die mündliche Anhörung ist daher nicht als bloßes Verfahren zur Anhörung mündlicher Äußerungen des Verurteilten, sondern als sachbezogene Erörterung der Voraussetzungen einer Strafrestaussetzung mit zusammenfassender Würdigung der abgegebenen Stellungnahmen und der Persönlichkeit des Verurteilten zu sehen (OLG Karlsruhe NJW 2005, 3013 f.; Bringewat NStZ 1996, 17 ff., 20).
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