Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 29.01.2016 - 2 (6) Ss 318/15 - 2 (6) Ss 318/15 - AK 99/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Geschäftsgeheimnis, Betriebsgeheimnis SIM-Lock, Unlock-Code,
- openjur.de
Unbefugte Aufhebung der Kartensperre eines Mobiltelefons
- Justiz Baden-Württemberg
Gewerbsmäßiger Verrat von Betriebsgeheimnissen: Strafbarkeit der unbefugten Aufhebung von SIM-Lock-Sperren bei Mobiltelefonen; freie Beweiswürdigung bei allgemeinkundigen Tatsachen
- webshoprecht.de
Unerlaubte Weitergabe eines SIM-Unlocks für Mobilfunkgeräte
- JurPC
Unbefugte Aufhebung der Kartensperre eines Mobiltelefons
- kanzlei.biz
Unerlaubte Weitergabe eines SIM-Unlocks als strafbarer Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
SIM-Lock / SIM Lock
§ 17 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 4 S. 1, S. 2 Nr. 1 UWG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewerbsmäßiger Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Der "Unlock-Code" fürs Mobiltelefon ist ein "Betriebsgeheimnis"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gewerbsmäßiger Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen; Weitergabe durch Verkauf von unbefugt beschafften Entsperrcodes für Handys mit SIM-Lock ohne Einwilligung des Netzbetreibers; SIM-Lock Entsperrcode als Betriebsgeheimnis; Feststellung einer ...
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unerlaubtes Entfernen eines SIM-Locks bei einem Mobiltelefon
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unerlaubte Weitergabe eines Entsperr-Codes für Mobilfunkgeräte als strafbarer Geheimnisverrat
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unerlaubte Weitergabe eines SIM-Unlocks für Mobilfunkgeräte ist strafbarer Geheimnisverrat
- anwalt.de (Kurzinformation)
Weitergabe eines Entsperrungscodes zur Entsperrung des SIM-Locks ist strafbar
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Strafbarkeit der unbefugten Aufhebung der SIM-Lock eines Mobiltelefons - Entsperr-Code stellt Betriebsgeheimnis im Sinne von § 17 UWG dar
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unerlaubte Weitergabe eines SIM-Unlocks für Mobilfunkgeräte ist strafbarer Geheimnisverrat
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 09.03.2015 - 4 Ns 310 Js 15103/08
- OLG Karlsruhe, 29.01.2016 - 2 (6) Ss 318/15 - 2 (6) Ss 318/15 - AK 99/15
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 258
- StV 2016, 374 (Ls.)
- MMR 2016, 562
- K&R 2016, 199
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 12.05.2016 - 4 Ss 73/16
Computerbetrug: Einsatz überlegenen Sonderwissens durch Ausnutzen eines …
Entscheidend sind vielmehr die Kenntnisse und Fähigkeiten der jeweiligen interessierten Fachkreise (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29. Januar 2016 - 2 (6) Ss 318/15 - AK 99/15, juris Rn. 32;… Brammsen in Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 2. Auflage, § 17 Rn. 15;… Rengier in Fezer, UWG, 2. Auflage, § 17 Rn. 12;… Harte-Bavendamm in Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 3. Auflage, § 17 Rn. 3;… Ernst in Ullmann, jurisPK-UWG, 3. Auflage, § 17 Rn. 15).