Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.01.2014 - 9 U 159/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10866
OLG Karlsruhe, 30.01.2014 - 9 U 159/11 (https://dejure.org/2014,10866)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.01.2014 - 9 U 159/11 (https://dejure.org/2014,10866)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 9 U 159/11 (https://dejure.org/2014,10866)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Haftung des Anlageberaters bei fehlerhaftem Prospekt eines Immobilienfonds - Berücksichtigung von Steuervorteilen des Anlegers aus Abschreibungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Haftung des Kapitalanlageberaters bei fehlerhaftem Prospekt für einen geschlossenen Immobilienfonds: Fehlerhaftigkeit des Prospekts bei Suggerierung einer Veräußerungsmöglichkeit des Gesellschaftsanteils; Berücksichtigung von Steuervorteilen des Kapitalanlegers aus Abschreibungen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatz unter Berücksichtigung erhaltener Steuervorteile wegen fehlerhaften Prospekts eines Immobilienfonds bei fehlender Aufklärung über Fungibilität der Anteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Aufklärung über die fehlende Fungibilität der Anteile im Prospekt eines geschlossenen Immobilienfonds

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anlageberater weist nicht auf erkennbare Prospektfehler hin: Schadensersatz!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Aufklärung über eine fehlende Fungibilität der Anteile im Prospekt eines geschlossenen Immobilienfonds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossene Immobilienfonds - und die fehlende Fungibilität

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Haftung des Anlageberaters - und die bereits gezogenen Steuervorteile

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschlossene Beteiligungen sind de facto wirtschaftlich nicht veräußerbar

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Köln, 20.11.2014 - 24 U 61/14

    Pflichten des Anlageberaters bei Zeichnung eines geschlossenen Immobilienfonds

    Zu einer wortgleichen Formulierung im Prospekt des Schwesterfonds NLI 29 habe das OLG Karlsruhe (Urteil vom 30.01.2014, 9 U 159/11, Anlage BG 1, AH zu Bl. 628 ff.) festgestellt, dass die Angaben zur Fungibilität nicht ausreichend seien (Bl. 638 ff. d.A.).

    Mit der Frage, ob die Veräußerung auch praktisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist, setzt sich die Passage ersichtlich erst im weiteren Verlauf auseinander (vgl. BGH, Urteil vom 20.06.2013 - III ZR 293/12, juris Rn. 13; aA OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.01.2014 - 9 U 159/11, juris RN 42).

    Auch die Formulierung, dass ein öffentlicher Markt "zur Zeit" nicht vorhanden sei, stellt keine unzulässige Einschränkung des Hinweises dar (aA OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.01.2014 - 9 U 159/11, juris RN 41).

    Bedenklich erscheint danach allenfalls die Formulierung, dass durch beim Erwerb ersparte Steuern auch eine Veräußerung unter dem Nominalwert eine "hochinteressante Rendite" bedeuten könne (so OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.01.2014 - 9 U 159/11, juris RN 43).

  • BGH, 17.09.2015 - III ZR 385/14

    Haftung des Kapitalanlageberaters bei Beteiligung an einem geschlossenen

    Soweit das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 30. Januar 2014 (BKR 2014, 212, 215) ausgeführt hat, die Einschränkung "zur Zeit" verharmlose die bei der Veräußerung von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds bestehenden Probleme, teilt der Senat diese Auffassung aus den vorgenannten Gründen nicht.
  • BFH, 01.09.2016 - IV R 17/13

    Inkrafttreten des § 15b EStG bei geschlossenen Fonds

    Anteile an einem geschlossenen Fonds sind praktisch nicht verkäuflich, jedenfalls nicht zu für den Anleger angemessenen Konditionen (vgl. BGH-Urteile vom 18. Januar 2007 III ZR 44/06; vom 19. November 2009 III ZR 169/08), denn es gibt in der Regel keinen relevanten Zweitmarkt, auf dem Beteiligungen an geschlossenen Fonds gehandelt werden (Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30. Januar 2014  9 U 159/11).
  • BGH, 17.09.2015 - III ZR 384/14

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung beim Erwerb einer Beteiligung an

    Soweit das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 30. Januar 2014 (BKR 2014, 212, 215) ausgeführt hat, die Einschränkung "zur Zeit" verharmlose die bei der Veräußerung von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds bestehenden Probleme, teilt der Senat diese Auffassung aus den vorgenannten Gründen nicht.
  • BGH, 17.09.2015 - III ZR 393/14

    Nachweis einer fehlerhaften Anlageberatung beim Erwerb einer Beteiligung an einem

    Soweit das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 30. Januar 2014 (BKR 2014, 212, 215) ausgeführt hat, die Einschränkung "zur Zeit" verharmlose die bei der Veräußerung von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds bestehenden Probleme, teilt der Senat diese Auffassung aus den vorgenannten Gründen nicht.
  • BGH, 17.09.2015 - III ZR 386/14

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung beim Erwerb einer Beteiligung an

    Soweit das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 30. Januar 2014 (BKR 2014, 212, 215) ausgeführt hat, die Einschränkung "zur Zeit" verharmlose die bei der Veräußerung von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds bestehenden Probleme, teilt der Senat diese Auffassung aus den vorgenannten Gründen nicht.
  • BGH, 17.09.2015 - III ZR 392/14

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung beim Erwerb einer Beteiligung an

    Soweit das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 30. Januar 2014 (BKR 2014, 212, 215) ausgeführt hat, die Einschränkung "zur Zeit" verharmlose die bei der Veräußerung von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds bestehenden Probleme, teilt der Senat diese Auffassung aus den vorgenannten Gründen nicht.
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