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   OLG Karlsruhe, 30.03.2020 - HEs 1 Ws 84/20   

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https://dejure.org/2020,6145
OLG Karlsruhe, 30.03.2020 - HEs 1 Ws 84/20 (https://dejure.org/2020,6145)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.03.2020 - HEs 1 Ws 84/20 (https://dejure.org/2020,6145)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. März 2020 - HEs 1 Ws 84/20 (https://dejure.org/2020,6145)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Untersuchungshaft, Haftprüfung, OLG, Coronapandemie

  • RA Kotz

    Aussetzung einer begonnenen Hauptverhandlung in einer Haftsache aufgrund COVID-19-Pandemie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 121 ; StPO § 229

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Corona-Virus: Fortdauer der U-Haft trotz wegen Corona-Pandemie ausgesetzter Hauptverhandlung

  • beck-blog (Rechtsprechungsübersicht)

    Corona-bedingte Verfahrensverzögerungen und Untersuchungshaft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Corona-bedingte Verfahrensverzögerung: Untersuchungshaft kann wegen Coronakrise verlängert werden

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Mordprozess: Angeklagter bleibt trotz Aussetzung der Hauptverhandlung wegen der Corona-Pandemie in Haft

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Mordprozess: Angeklagter bleibt trotz Aussetzung der Hauptverhandlung wegen der Corona-Pandemie in Haft

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Corona-Folge: Untersuchungshaft wegen Unterbrechung eines Mordprozesses verlängert

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NStZ 2020, 375

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Jena, 30.04.2020 - 1 Ws 146/20

    Haftbeschwerde, dringender Tatverdacht, abgeschlossene Hauptverhandlung,

    Denn diesem Aufschub der Hauptverhandlung liegt mit den zum betreffenden Zeitpunkt nach wissenschaftlichen Erkenntnissen dringend gebotenen und nicht nur bundes-, sondern weltweit ergriffenen pandemiebedingten Gefahrenabwehrmaßnahmen im Gesundheitssektor zum Schutz der Gesamtbevölkerung (COVID-19) ein nachvollziehbarer und wichtiger Grund im Sinne des § 121 Abs. 1 StPO zu Grunde (vgl. u. a. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.03.2020, HEs 1 Ws 84/20, juris), der eine Verletzung des Beschleunigungsgebots ausschließt.
  • LG Aachen, 06.04.2020 - 60 Qs 17/20

    Haftbefehl; Flucht; Fluchtgefahr; soziale Bindungen; Coronavirus

    Ergänzend hat die Staatsanwaltschaft Bezug auf eine Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 30.03.2020 (Az.: HEs 1 Ws 84/20) genommen.

    Soweit dies nicht möglich ist, kommt auch die Anordnung einer Fortdauer der Untersuchungshaft nach §§ 121, 122 StPO in Betracht (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, Beschl. v. 30.03.2020 - HEs 1 Ws 84/20).

  • OLG Stuttgart, 05.05.2021 - H 4 Ws 87/21

    Corona-Schutzmaßnahmen in Justizvollzugsanstalt verlängern Untersuchungshaft

    Ein solcher wichtiger Grund ist zu Beginn der Corona-Pandemie auch angenommen worden, wenn sich das Gericht - mangels damals noch nicht vorhandener Schutz- und Hygienemaßnahmen - nicht in der Lage gesehen hat, das Ansteckungsrisiko der Verfahrensbeteiligten, der Bediensteten des Gerichts, der Sicherheitsbeamten und des Publikums im Einklang mit den Vorschriften über das Verfahren, namentlich der zur Sicherung der Verteidigungsrechte und zur Gewährleistung der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung, auf ein vertretbares Maß zu reduzieren (Senatsbeschluss vom 6. April 2020 - H 4 Ws 72/20, juris Rn. 19; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. März 2020 - HEs 1 Ws 84/20, juris Rn. 11).
  • LG Aachen, 02.04.2020 - 60 KLs 5/19

    Unterbrechungsfrist; Terminsverlegung; Terminsaufhebung; Coronavirus; Hemmung;

    Nach Einschätzung der Kammer, der insoweit ein Beurteilungsspielraum zusteht (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 30.03.2020 - HEs 1 Ws 84/20, juris Rn. 12), kann auch in Anbetracht der zwischenzeitlich als nachgewiesen anzusehenden hohen Ansteckungsgefahr, der vermutlich hohen Anzahl unentdeckter Infektionen und des derzeit noch nicht abschließend einschätzbaren Ausmaßes schwerer bis tödlicher Krankheitsverläufe das Ansteckungsrisiko der Verfahrensbeteiligten, der Bediensteten des Gerichts, der Sicherheitsbeamten und des Publikums im Einklang mit den Vorschriften über das Verfahren, namentlich der zur Sicherung der Verteidigungsrechte und zur Gewährleistung der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung, auf ein vertretbares Maß reduziert werden (vgl. VerfGH Sachsen, Beschl. v. 20.03.2020 - Vf.-39-IV-20 (e.A.), juris Rn. 16 f., 24).
  • EGMR, 23.03.2021 - 19090/20

    FENECH v. MALTA

    In particular in a German case concerning similar complaints (see HEs 1 Ws 84/20 (OLG Karlsruhe, 30/03/2020)), the Karlsruhe Higher Regional Court held that in view of the high risk of infection and the lack of knowledge about the extent of the illness and of the risk of contagion for the persons involved in criminal proceedings the continued detention of the accused was proportionate to the aim pursued and not unlawful, irrespective of the fact that there was no certainty as to when proceedings could continue.
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