Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.06.1989 - 15 U 76/88   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Rechtsmißbräuchlichkeit einer Anfechtungsklage gegen Verschmelzungsbeschluß bei im konkreten Falle nicht erkennbarem Mißbrauchswillen ("SEN")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 1989, 988
  • DB 1989, 1616



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 22.08.2000 - 14 W 23/00
    Der Bericht hat vielmehr von der Darlegung der erforderlichen Umstände auszugehen; Einschränkungen sind nur im Einzelfall zu bestimmten Punkten zulässig (vgl. hierzu OLG Karlsruhe ZIP 1989, 988 ff. =WM 1989, 1134 bis 1138, dazu EWiR 1989, 847 (T. Keil) ; OLG Düsseldorf ZIP 1999, 793, 794 =DB 1999, 1153, 1154, dazu EWiR 1999, 1185 (T. Keil) ; BGHZ 107, 296 bis 304= ZIP 1989, 980, 981 f. m. Anm. Heckschen, dazu EWiR 1989, 843 (Hirte) jeweils m. w. N.).

    Stets ist es entsprechend der Zielsetzung des Berichts erforderlich, die unterbreiteten Umstände als Ergebnis einer sachverständigen Überprüfung des vorgeschlagenen Umtauschverhältnisses darzustellen (vgl. hierzu OLG Karlsruhe ZIP 1989, 988, 992 =WM 1989, 1134, 1139 m. w. N.).

    Unter diesen Umständen beruht die Zustimmung auf der Verletzung des Gesetzes und ist anfechtbar (vgl. hierzu OLG Karlsruhe ZIP 1989, 988, 993 =WM 1989, 1134, 1140; BGHZ 107, 296, 306, 307, 308= ZIP 1989, 980, 983 ; BGH ZIP 1993, 751, 761 =WM 1993, 1087, 1097, dazu EWiR 1993, 529 (Priester) jeweils m. w. N.).

  • BGH, 29.10.1990 - II ZR 146/89

    Erläuterung und Begründung eines Verschmelzungsvertrages durch den Vorstand;

    Das Berufungsgericht hat den angefochtenen Hauptversammlungsbeschluß für nichtig erklärt (Urt. v. 30. Juni 1989, veröffentlicht in ZIP 1989, 988).
  • LG Mainz, 19.12.2000 - 10 HKO 143/99
    OLG Karlsruhe, ZIP 1989 S. 988 (990); Dehmer, a.a.O. (Fn. 2), § 8 UmwG Rdn. 17; Mayer, a.a.O. (Fn. 4), § 8 Rdn. 34 f.; Sagasser/Ködderitzsch, in: Sagasser/Bula/Brünger, Umwandlungen, Kapitel J Rdn. 86 und 89.
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