Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.09.2016 - 4 U 102/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45210
OLG Karlsruhe, 30.09.2016 - 4 U 102/16 (https://dejure.org/2016,45210)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.09.2016 - 4 U 102/16 (https://dejure.org/2016,45210)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. September 2016 - 4 U 102/16 (https://dejure.org/2016,45210)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Betriebs-Berater

    Irreführende Darstellung von Sternen in einem Hotelwappen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung eines Hotels aufgrund Wappen mit vier fünfzackigen Sternen - Verbraucher verstehen Darstellung als offizielle Klassifizierung

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 104
  • GRUR-RR 2017, 73
  • K&R 2017, 61



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Bonn, 15.11.2017 - 16 O 21/16

    Wetter-App des DWD ist wettbewerbsrechtlich unzulässig

    Die entsprechende Formulierung eines Unterlassungsantrags, mit der auch eine Verletzungshandlung "durch Dritte" erfasst wird, entspricht allgemeiner Praxis im Wettbewerbsrecht, ohne dass weiterer Vortrag betreffend die genannten Dritten erforderlich ist (vgl. beispielsweise OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.09.2016 - 4 U 102/16, BeckRS 2016, 110242).
  • OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

    Danach ist die Werbung irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (vgl. BGH, Urteile vom 6. November 2013 - I ZR 104/12; GRUR 2014, 88 Rn. 30 - Vermittlung von Netto-Policen m.w.Nachw.; OLG Karlsruhe, MDR 2017, 104 juris Rn. 6).
  • LG Stendal, 22.02.2018 - 31 O 30/17

    Irreführende Werbung: Sternchensymbole auf der Website eines Hotels

    Sie ist irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (vergleiche nur OLG Karlsruhe Urteil vom 30.09.2016-4 U 102/16 -zitiert nach juris).
  • LG Verden, 24.07.2017 - 9 O 10/17

    Unterlassungsanspruch gegenüber dem Hotelbetreiber wegen unlauterer Handlung und

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf einem unrichtigen Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung der gesetzlichen Irreführungstatbestände eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (Vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 30. September 2016, 4 U 102/16, bei juris).
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