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   OLG Karlsruhe, 31.10.2008 - 2 VAs 16/08   

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https://dejure.org/2008,19388
OLG Karlsruhe, 31.10.2008 - 2 VAs 16/08 (https://dejure.org/2008,19388)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 31.10.2008 - 2 VAs 16/08 (https://dejure.org/2008,19388)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - 2 VAs 16/08 (https://dejure.org/2008,19388)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 35
    Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Aussichtslosigkeit der Therapie in der vom Verurteilten gewünschten Einrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Aussichtslosigkeit der Therapie in der vom Verurteilten gewünschten Einrichtung

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 122
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 10.01.2019 - 2 VAs 60/18

    Änderung der Vollstreckungsreihenfolge bei mehreren Freiheitsstrafen wegen

    Eine Zurückstellung kann allerdings dann nicht verantwortet werden, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche die Therapie von vornherein als völlig oder nahezu aussichtslos erscheinen lassen (Senat, NStZ-RR 2009, 122; Weber aaO § 35 Rn. 160; MüKoStGB/Kornprobst aaO § 35 BtMG Rn. 141).
  • OLG Frankfurt, 15.04.2013 - 3 VAs 11/13

    Bedeutung der fehlenden Therapiewilligkeit bzw. -fähigkeit für

    Deshalb ist auch von einer Prüfung der Erfolgsaussicht der Therapie in der Regel abzusehen (OLG Koblenz, StV 2003, 288f.; OLG Hamburg aaO; OLG Jena, Beschl. v. 25.01.2007 - 1 VAs 3/06 - juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 31.10.2008 - 2 VAs 16/08 - juris).

    Eine Zurückstellung kann vielmehr allein dann von der Vollstreckungsbehörde nicht mehr verantwortet werden, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche eine (erneute) Therapie von vorneherein als völlig oder nahezu aussichtlos erscheinen lassen, namentlich wenn jeder vernünftige Zweifel an der fehlenden Therapieaussicht ausgeschlossen ist (OLG Karlsruhe, StV 1983, 112; NStZ-RR 2009, 122; OLG Naumburg aaO; Weber, § 35 Rn 112, 154f. - jew. mwN).

  • OLG Karlsruhe, 21.03.2011 - 2 VAs 3/11

    Zurückstellung der Strafvollstreckung: Begründungsanforderungen an die Versagung

    Bei dieser Auswahl muss die Vollstreckungsbehörde unter anderem die Persönlichkeit und die Drogenkarriere des Verurteilten (Dauer und Art der Abhängigkeit, Therapien, Rückfälle, Vorstrafen etc.) berücksichtigen und danach erwägen, ob die vom Verurteilten vorgeschlagene Therapieeinrichtung als geeignet erscheint, der Drogenabhängigkeit wirksam zu begegnen (Senat NStZ-RR 2009, 122f.).
  • OLG Karlsruhe, 22.06.2018 - 2 VAs 28/18

    Entscheidung über die Zurückstellung einer Unterbringung eines

    Eine Zurückstellung kann allerdings dann nicht verantwortet werden, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche die Therapie von vornherein als völlig oder nahezu aussichtslos erscheinen lassen (Senat, NStZ-RR 2009, 122; Weber aaO § 35 Rn. 160; MüKoStGB/Kornprobst aaO § 35 BtMG Rn. 141).
  • OLG Saarbrücken, 22.04.2016 - VAs 5/16

    Gerichtliche Überprüfung der Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung

    Unter dem Gesichtspunkt fehlender Therapiefähigkeit des Verurteilten lässt sich die Ablehnung der Zurückstellung der Strafvollstreckung - wovon die Generalstaatsanwaltschaft ebenfalls ausgegangen ist - nur dann rechtfertigen, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche die Therapie von vornherein als völlig oder nahezu aussichtslos erscheinen lassen, namentlich wenn ein vernünftiger Zweifel an der fehlenden Therapieaussicht ausgeschlossen ist (vgl. OLG Karlsruhe NStZ-RR 2009, 122 ; NStZ-RR 2014, 14 ; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Juli 2012 - 1 VAs 433/12 - OLG Frankfurt, a.a.O.; Weber, a.a.O., § 35 Rn. 159; MüKo-StGB/Kornprobst, a.a.O., § 35 Rn. 141).
  • OLG Karlsruhe, 03.06.2015 - 2 VAs 8/15

    Strafvollstreckung: Beurteilungsspielraum der Vollstreckungsbehörde bei Ablehnung

    Anderes gilt jedoch dann, wenn die beabsichtigte Therapie von vornherein als aussichtslos erscheint (Senat, NStZ-RR 2009, 122).
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