Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 01.03.1989 - 4 W - RE - 695/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,12941
OLG Koblenz, 01.03.1989 - 4 W - RE - 695/88 (https://dejure.org/1989,12941)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01.03.1989 - 4 W - RE - 695/88 (https://dejure.org/1989,12941)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01. März 1989 - 4 W - RE - 695/88 (https://dejure.org/1989,12941)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kündigungsrecht des Eigentümers bei Vermietung zum Zeitpunkt des Erwerbs; Kündigung wegen angemessener wirtschaftlicher Verwertung; Drohende wirtschaftliche Nachteile seitens des Vermieters; Privatnützigkeit und Verfügungsbefugnis als Kern des Eigentumsrechts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Angemessene wirtschaftliche Verwertung eines vermietet erworbenen Grundstücks; Beendigung des Mietverhältnisses; Kündigungsschutz; Berechtigtes Interesse des Vermieters; Verwertung, angemessene wirtschaftliche; Kündigungsrecht des Vermieters; Eigentumswohnung, Verkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 564b Abs. 2 Nr. 3 S. 1

Verfahrensgang

  • AG Mainz - 8 C 46/86
  • LG Mainz - 3 S 57/88
  • OLG Koblenz, 01.03.1989 - 4 W - RE - 695/88

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 595
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 26.09.2005 - 5 U 73/05

    Kündigung eines Mietvertrages: Verwertungskündigung durch eine Erbengemeinschaft

    Das Bestandsinteresse des konkret betroffenen Mieters ist vielmehr erst im Rahmen des § 574 BGB auf dessen Widerspruch zu berücksichtigen (ganz herrschende Meinung, unstreitig Bub/Treier a.a.O. Rn. 77; Häublein in Münchener Kommentar zum BGB, 3. Aufl. 2004, § 573 Rn. 90; OLG Koblenz NJW-RR 1989, 595).
  • KG, 28.05.1998 - 8 REMiet 4877/97

    Voraussetzungen für die Fälligkeit von Betriebskosten

    Die Vorlagefrage ist nicht von grundsätzlicher Bedeutung, weil sie bereits höchstrichterlich durch die grundlegende Entscheidung des BGH vom 23. November 1981 (- VIII ZR 298/80 - abgedr. in NJW 1982, 573 = WM 1982, 132) geklärt ist (vgl. insoweit OLG Koblenz in ZMR 1989, 216; OLG Hamm in ZMR 1991, 221 , OLG Karlsruhe in NJW-RR 1993, 1230,1231).
  • OLG Brandenburg, 15.07.1998 - 3 UH 54/98

    Vorlegungsfrage: Bedarf eine Betriebskostenabrechnung zu ihrer Wirksamkeit der

    Trotz dieses Wortlauts kann eine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage aber nicht mehr angenommen werden, wenn bereits höchstrichterliche oder obergerichtliche Rechtsprechung in dem aufgezeigten Sinn dazu vorliegt (Zöller/Gummer, ZPO , aaO., Rz. 44; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO , 56. Aufl., § 541 , Rz. 4; Thomas/Putzo, ZPO , 19. Aufl., § 541 Rz. 12; OLG Hamm, NJW 1985, 1847 ; OLG Koblenz, ZMR 1989, 216, 217; BayObLG, ZMR 1985, 98 ;OLG Karlsruhe, NJW-RR 1993, 1230 ; BayObLG NJW-RR 1994, 848).
  • LG Berlin, 07.11.1994 - 67 S 278/94
    Entgegen der Ansicht des OLG Koblenz(NJW-RR 1989, 595 = ZMR 1989, 216 (218)) ist dies ein ganz entscheidender Unterschied zu der Fallkonstellation, dass ein Eigentümer ein von ihm selbst erbautes Wohnobjekt vermietet (vgl. auch bereits LG Freiburg, WuM 1991, 183 (184); LG Berlin, GE 1993, 319).
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