Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 01.09.2003 - 1 Ss 151/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,7578
OLG Koblenz, 01.09.2003 - 1 Ss 151/03 (https://dejure.org/2003,7578)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01.09.2003 - 1 Ss 151/03 (https://dejure.org/2003,7578)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01. September 2003 - 1 Ss 151/03 (https://dejure.org/2003,7578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    Regelfahrverbot, Absehen vom, Begründungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absehen von einem an sich verwirkten Regelfahrverbot; Erforderlichkeit einer besonders eingehenden Begründung für die Erhöhung einer Geldbuße; Rein subjektive Eindrücke des Richters ohne Tatsachensubstanz; Voreintragungen für die Verhängung des Fahrverbots bzw. seine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKatV § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StVG § 25 Abs. 1
    Regelfahrverbot, Absehen vom, Begründungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Absehen vom Fahrverbot

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Koblenz, 23.04.2014 - 2 SsBs 14/14

    Trunkenheitsfahrt: Anforderungen an die Aufklärungspflicht und Beweiswürdigung

    Es gehört zum Wesen des Fahrverbots als Erziehungs- und Besinnungsmaßnahme, dem Betroffenen u.U. auch empfindliche berufliche und wirtschaftliche Nachteile zu bereiten (OLG Koblenz 1 Ss 151/03 v. 1.9.2003).

    Er muss sich vielmehr vom sicheren Eintritt dieser erfahrungsgemäß kaum jemals wirklich eintretenden Folge überzeugen und dies im Einzelnen begründen können (OLG Koblenz 1 Ss 151/03 v. 1.9.2003).

    Er hat sich grundsätzlich an die Vorgaben der BKatV zu halten (OLG Koblenz 1 Ss 151/03 v. 1.9.2003).

  • OLG Koblenz, 20.09.2004 - 1 Ss 227/04

    Begriff der groben Pflichtwidrigkeit bei Übersehen eines Verkehrszeichens;

    Im Übrigen dürfen Angaben des Betroffenen nach ständiger Senatsrechtsprechung keinesfalls ungeprüft übernommen werden (Beschlüsse 1 Ss 33/03 v. 20.2.02 und 1 Ss 151/03 v. 1.9.03).
  • OLG Koblenz, 03.03.2004 - 1 Ss 333/03

    Absehen von Fahrverbot wegen Augenblicksversagens

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  • OLG Koblenz, 24.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 67/18

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Fehlende

    Ist dies nicht der Fall, hat das Rechtsbeschwerdegericht seine Entscheidung bis an die Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 1. September 2003 - 1 Ss 151/03, vom 9. September 2014 - 1 OWi 3 SsBs 27/14, und vom 12. Februar 2016 - 1 OWi 3 SsBs 91/15; BayObLG NZV 2002, 280; OLG Hamm NZV 2008, 306, 308; OLG Bamberg NZV 2007, 213; NJW 2008, 3155, 3156; OLG Düsseldorf VRS 73 [1987], 142).
  • OLG Koblenz, 12.09.2005 - 1 Ss 235/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Augenblicksversagen bei Außerachtlassen einer

    Soweit die Rechtsbeschwerde das Fahrverbot auch noch aus anderen Gründen, insbesondere wegen unzumutbarer Härte (vgl. dazu ausführlich Senat, 1 Ss 151/03 vom 01.09.2003 m.w.N.), angreift, ist sie i. S. v. § 349 Abs. 2 StPO offensichtlich unbegründet.
  • OLG Koblenz, 17.08.2004 - 2 Ss 154/04

    Fahrverbot - Regelfahrverbot - Notwendigkeit der Anordnung

    Der Senat nimmt insoweit Bezug auf die zutreffenden Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Zuschrift vom 25.05.2004 und merkt darüber hinaus - auch im Hinblick auf die neue Verhandlung und Entscheidung - noch folgendes an (vgl. im einzelnen OLG Koblenz, 1 Ss 151/03 vom 01.09.2003 und zuletzt 1 Ss 27/04 vom 22.04.2004 [eine Entscheidung desselben Amtsgerichts betreffend], jeweils m. w. N.):.
  • OLG Koblenz, 11.04.2016 - 2 OWi 4 SsBs 38/15

    Kein Absehen vom Fahrverbot bei 1 Jahr und 5 Monate zurückliegender Vorsatztat

    Abzustellen ist nach ständiger Rechtsprechung beider Bußgeldsenate des Oberlandesgerichts aber auf den Zeitraum bis zur tatrichterlichen Entscheidung (vgl. OLG Koblenz, 1 OWi 3 SsBs 39/14 v. 30.09.2011; 2 Ss 100/09 v. 02.10.2009 - NZV 2010, 212; 1 Ss 151/03 v. 01.09.2003; 2 Ss 880/04 v. 28.04.2004); der Zeitraum zwischen dem angefochtenen Urteil und der Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts bleibt bei der Prüfung hingegen grundsätzlich unberücksichtigt (vgl. auch KG Berlin, 162 Ss 4/15 v. 25.03.2015 - SVR 2015, 353).
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