Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1914
OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,1914)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.02.2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,1914)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,1914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Straßenarbeiten B 50

    § 7 Abs 5 VOB/A 2009, § 7 Abs 8 S 2 VOB/A 2009, § 9 Nr 7 VOB/A 2006, § 9 Nr 10 VOB/A 2006, § 16a Abs 3 VOB/A 2009
    Vergaberecht: Bewertung einer Leistungsalternative bei Angabe technischer Leistungsmerkmale unter Nennung eines Leitprodukts; Nachweis der Gleichwertigkeit sowie Aufklärung unklarer Angaben zu einem Nebenangebot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gleichwertigkeit ist mit Angebot nachzuweisen! (IBR 2011, 229)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an ein korrektes Nebenangebot (IBR 2011, 153)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebot zulässig? (IBR 2011, 232)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2011, 316
  • BauR 2011, 1221
  • VergabeR 2011, 515
  • ZfBR 2011, 302 (Ls.)
  • ZfBR 2011, 399
  • ZfBR 2011, 514 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • BayObLG, 02.12.2002 - Verg 24/02

    Anwaltliche Organisationspflichten im Vergabeverfahren - wirksamer Beschluss der

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11
    Zitierung zu Leitsatz 2: Abgrenzung BayObLG München, 2. Dezember 2002, Verg 24/02, VergabeR 2003, 207.

    Die scheinbar anderslautende Entscheidung des BayObLG v. 02.12.2002 - Verg 24/02 (VergabeR 2003, 207, 212), betraf den atypischen, einer Verallgemeinerung nicht zugänglichen Fall, dass ein Bieter für die Herstellung von Straßenbanketten alternativ die Verwendung von Bodenmaterial aus dem Baustellenbereich vorgeschlagen hatte und die dortigen Boden- und Untergrundverhältnisse in den Vergabeunterlagen eingehend erläutert worden waren.

  • OLG Düsseldorf, 18.10.2010 - Verg 39/10

    Ablehnung der Gestattung des vorzeitigen Zuschlags auf ein Nebenangebot

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11
    Es kann hier offen bleiben, ob der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (zuletzt Besch. v. 18.10.2010 - VII-Verg 39/10 - NZBau 2011, 57) zu folgen ist, wonach Nebenangebote dann nicht zugelassen bzw. zugelassene Nebenangebote nicht gewertet werden dürfen, wenn der Preis das einzige Zuschlagskriterium ist.
  • OLG Düsseldorf, 25.11.2009 - Verg 27/09

    Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Fachlosvergabe

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11
    Auftraggeber - und damit Beteiligter des Vergabeverfahrens - ist allein das Land (siehe auch OLG Düsseldorf v. 25.11.2009 - VII-Verg 27/09 - juris Rn. 44).
  • VK Schleswig-Holstein, 17.01.2006 - VK-SH 32/05

    Umfang der Nachunternehmerleistungen unklar - Ausschluss!

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11
    Es kommt nicht darauf an, ob es einen Bediensteten des Landes - oder gar, wie die Antragstellerin meint, des Bundes - gibt oder geben könnte, der aufgrund eigener Sachkunde ohne entsprechende Angaben eines Bieters in der Lage wäre, die Frage der Gleichwertigkeit zu beurteilen (zur vergleichbaren Problematik bei der Nichtvorlage geforderter Eignungsnachweise durch "bekannte" Unternehmen siehe VK Kiel v. 17.01.2006 - VK-SH 32/05 - juris Rn. 83; Glahs in Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 3. Auflage, § 6 VOB/A Rn. 66).
  • OLG Koblenz, 26.07.2010 - 1 Verg 6/10

    Vergabeverfahren: Anforderungen an die Zulassung gleichwertiger Nebengebote

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11
    Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass der Senatsentscheidung vom 26.07.2010 - 1 Verg 6/10 -ZfBR 2010, 708 nicht entnommen werden kann, dass der Senat eine gegenteilige Auffassung vertritt.
  • OLG Dresden, 10.07.2003 - WVerg 16/02

    Aufhebung einer Ausschreibung; Nachverhandlungen; Wertungsstufen; Ausschluss

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11
    Er ist dazu nicht verpflichtet (OLG Dresden v. 10.07.2003 - WVerg 16/02 - VergabeR 2004, 92) und hat vorliegend - wie schon in den " EG-Bewerbungsbedingungen " angekündigt - von einer Aufklärung abgesehen.
  • OLG Naumburg, 12.04.2012 - 2 Verg 1/12

    Landesdatennetz - Vergabe öffentlicher Aufträge: Vergaberechtsverstöße in einem

    Ist sicher auszuschließen, dass sich ein festgestellter Vergabeverstoß auf die Auftragschancen des Antragstellers ursächlich ausgewirkt haben kann, so bedarf es keines Eingreifens der Nachprüfungsstelle und - im Umkehrschluss - fehlt der Nachprüfungsstelle auch die Kompetenz, auf das Vergabeverfahren einzuwirken (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 03.08.2011, VII-Verg 6/11; ebenso OLG Koblenz, Beschluss v. 02.02.2011, 1 Verg 1/11, OLG Karlsruhe, Beschluss v. 20.07.2011, 15 Verg 6/11, und OLG München, Beschluss v. 19.03.2009, Verg 2/09).
  • OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10

    Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von

    Vielmehr weist das Oberlandesgericht Koblenz in der Entscheidung vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11) ausdrücklich darauf hin, dass die frühere Entscheidung in Unkenntnis der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ergangen ist und lässt die Frage, ob dieser Rechtsprechung zu folgen ist, ausdrücklich offen.
  • OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Die Vergabesenate des OLG Celle (Beschlüsse vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09 und vom 3. Juni 2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014) und des OLG Koblenz (Beschluss vom 26. Juli 2010, 1 Verg 6/10, NZBau 2011, 58) haben die Zulassung von Nebenangeboten beim einzigen Zuschlagskriterium "Preis" unbeanstandet gelassen; das OLG Koblenz hat in seinem Beschluss vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11, juris, [Tn. 32]) ausdrücklich offen gelassen, ob es der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf folgen wird.

    Die Vergabesenate des OLG Gelle (Beschlüsse vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09 und vom 3. Juni 2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014) und des OLG Koblenz (Beschluss vom 26. Juli 2010, 1 Verg 6/10, NZBau 2011, 58) haben die Zulassung von Nebenangeboten beim einzigen Zuschlagskriterium "Preis" unbeanstandet gelassen; das OLG Koblenz hat in seinem Beschluss vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11, juris, [Tn. 32]) ausdrücklich offen gelassen, ob es der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf folgen wird.

  • OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit und Berücksichtigungsfähigkeit von

    Es ist Sinn und Zweck der Nachweispflicht, im Interesse der zügigen Durchführung des Vergabeverfahrens, die mit der Angebotsprüfung befassten Personen in die Lage zu versetzen, allein anhand der vom Bieter vorgelegten Unterlagen und ohne weitere Nachforschungen beurteilen zu können, ob die angebotene technische Variante geeignet ist, den Beschaffungsbedarf für das konkrete Bauvorhaben zu befriedigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 38).

    Eine Nachreichung scheidet in vorliegendem Fall daher aus (vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 36).

    Diese Frage kann daher im Ergebnis offen bleiben (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 32).

  • VK Rheinland-Pfalz, 28.01.2021 - VK 2-2/21

    Baumaßnahmen an Autobahnen: Seit 01.01.2021 ist die VK Bund zuständig!

    Das streitgegenständliche Vergabeverfahren wird nicht mehr durch das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch den nach Landesrecht ehemals zuständigen Landesbetrieb L., im Rahmen der Auftragsverwaltung für den Bund geführt, so dass als öffentlicher Auftraggeber und Antragsgegner im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren dementsprechend nicht mehr das Land anzusehen ist (vgl. zur alten Rechtslage BGH, Beschluss vom 20.03.2014, X ZB 18/13; OLG München, Beschluss vom 09.04.2015, Verg 1/15; OLG Koblenz, Beschluss vom 02.02.2011, 1 Verg 1/11).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 13.03.2013 - 2 VK 9/12

    Nebenangebot für Gründung: Baugrundrisiko darf sich nicht erhöhen!

    Auf die letztgenannte Frage kommt es nämlich in der Sache nicht an, weil der Bieter grundsätzlich gehalten ist, die entsprechenden Nachweise mit seinem Nebenangebot vorzulegen (vgl. OLG Koblenz. Beschluss vom 02.02.2011, 1 Verg 1/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht