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   OLG Koblenz, 03.02.2011 - 5 U 631/10   

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https://dejure.org/2011,11390
OLG Koblenz, 03.02.2011 - 5 U 631/10 (https://dejure.org/2011,11390)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.02.2011 - 5 U 631/10 (https://dejure.org/2011,11390)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 5 U 631/10 (https://dejure.org/2011,11390)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 823 Abs. 2, BauFordSiG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2
    "Bau" nach § 1 Abs. 1 BauFordSiG umfasst auch Straßen- und Tiefbauarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    BauFordSiG - Bezahlung von Baustofflieferung kann Baugeld sein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    BauFordSiG: Auch Tiefbauarbeiten gehören in den Schutzbereich des Gesetzes! (IBR 2011, 142)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 892
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.01.2013 - VII ZR 47/11

    Haftung wegen zweckwidriger Verwendung von Baugeld: Anwendbarkeit der Neufassung

    Das Berufungsgericht (OLG Koblenz, BeckRS 2011, 02787) hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen.

    c) Demgemäß entspricht es in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht nahezu geschlossener Ansicht im Schrifttum, dass sich der Anwendungsbereich des Bauforderungssicherungsgesetzes jedenfalls in der ab 1. Januar 2009 geltenden Fassung nicht auf Gebäude beschränkt, sondern allgemein Bauwerke umfasst (Joussen, aaO Rn. 280 zu § 1 BauFordSiG; Bruns, aaO § 1 BauFordSiG Rn. 10; Wolff, aaO § 1 BauFordSiG Rn. 32; Stammkötter, IBR 2011, 142; zur Vorläuferregelung siehe bereits Koeble in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Aufl., Teil 10 Rn. 176).

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