Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 03.04.2007 - 14 W 238/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 91 Abs. 1 § 104; VVG § 49
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vorprozessual durch einen Versicherer eingeholten Privatgutachtens - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorprozessuale Privatgutachterkosten eines Versicherers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Versicherung muss Gutachten-Kosten tragen
- tp-partner.com (Kurzinformation)
Papierfundstellen
- VersR 2007, 1100
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 18.11.2008 - VI ZB 24/08
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vorprozessual durch eine …
Der Senat hat bisher die umstrittene Frage offen gelassen, ob für die Annahme der Prozessbezogenheit schon ein sachlicher Zusammenhang zwischen Gutachten und Rechtsstreit ausreichend ist (vgl. OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 11 f.; OLG Hamburg MDR 1992, 194 f.), ob zusätzlich ein enger zeitlicher Zusammenhang erforderlich ist (vgl. OLG Hamburg JurBüro 1988, 761 f.; JurBüro 1990, 1468, 1469; JurBüro 1991, 1105, 1106; OLG Hamm OLGR 1994, 142 f.;… Musielak/Wolst, ZPO, 6. Aufl., § 91 Rn. 59; ablehnend Mümmler JurBüro 1988, 761 f.), oder ein langer zeitlicher Zwischenraum sogar ein Indiz für das Fehlen eines sachlichen Zusammenhangs (vgl. OLG München JurBüro 1992, 172 f.; OLG Koblenz VersR 2007, 1100, 1101) ist. - BGH, 14.10.2008 - VI ZB 16/08
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vorprozessual beauftragten Sachverständigen
b) Der erkennende Senat hat bisher die umstrittene Frage offen gelassen, ob für die Annahme der Prozessbezogenheit schon ein sachlicher Zusammenhang zwischen Gutachten und Rechtsstreit ausreichend ist (vgl. OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 11 f.; OLG Hamburg MDR 1992, 194 f.), ob zusätzlich ein enger zeitlicher Zusammenhang erforderlich ist (vgl. OLG Hamburg JurBüro 1988, 761 f.; JurBüro 1990, 1468, 1469; JurBüro 1991, 1105, 1106; OLG Hamm OLGR 1994, 142 f.;… Musielak/Wolst, ZPO, 5. Aufl., § 91 Rn. 59; ablehnend Mümmler JurBüro 1988, 762) oder ein langer zeitlicher Zwischenraum sogar ein Indiz für das Fehlen eines sachlichen Zusammenhangs (vgl. OLG München JurBüro 1992, 172 f.; OLG Koblenz VersR 2007, 1100, 1101) ist. - OLG Koblenz, 02.02.2011 - 14 W 62/11
Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Privatgutachterkosten des …
Dient das Gutachten der Prüfung der vertraglichen Einstandspflicht und wird es lange vor Prozessbeginn in Auftrag gegeben, so sprechen diese Indizien gegen einen konkreten Prozessbezug (Senat VersR 2007, 1100). - OLG Koblenz, 21.07.2011 - 14 W 399/11
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Aus diesem Blickwinkel ging es vorrangig um die Beurteilung der eigenen Einstandspflicht und nicht um eine konkrete Prozessvorbereitungsmaßnahme (vgl. auch Senat OLGR Koblenz 2007, 729).