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   OLG Koblenz, 04.04.2019 - 2 Ws 767/18 Vollz   

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https://dejure.org/2019,10065
OLG Koblenz, 04.04.2019 - 2 Ws 767/18 Vollz (https://dejure.org/2019,10065)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.04.2019 - 2 Ws 767/18 Vollz (https://dejure.org/2019,10065)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. April 2019 - 2 Ws 767/18 Vollz (https://dejure.org/2019,10065)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 15 Abs 2 MVollzG RP, § 15 Abs 3 MVollzG RP, § 15 Abs 4 MVollzG RP, § 15 Abs 5 MVollzG RP, § 109 Abs 1 StVollzG
    Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz: Voraussetzungen der Zwangsmedikation eines an einer paranoid-halluzinatorischen, schizophrenen Psychose leidenden Untergebrachten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsmedikation, Maßregelvollzug, Rheinland-Pfalz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.04.2019 - 2 Ws 767/18
    Dies gilt auch für eine Behandlung, die der Erreichung des Vollzugsziels dient, also darauf gerichtet ist, den Untergebrachten entlassungsfähig zu machen (vgl. BVerfG, Beschl. 2 BvR 882/09 v. 23.03.2011 - BVerfGE 128, 282 - Rn. 45 n. juris).

    Ferner darf die Behandlung für den Betroffenen nicht mit Belastungen verbunden sein, die außer Verhältnis zu dem erwartbaren Nutzen stehen (BVerfGE 128, 282 - Rn. 61 n. juris).

  • BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90

    Entziehungsanstalt

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.04.2019 - 2 Ws 767/18
    Im Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dürfen Maßnahmen der Zwangsbehandlung nur dann eingesetzt werden, wenn sie im Hinblick auf das Behandlungsziel, das ihren Einsatz rechtfertigt, Erfolg versprechen (vgl. BVerfG aaO. Rn. 57; BVerfG, Beschl. 2 BvL 3/90 v. 16.03.1994 - BVerfGE 91, 1 ).
  • KG, 14.02.2014 - 2 Ws 27/14

    Streitwert in Strafvollzugssachen

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.04.2019 - 2 Ws 767/18
    Der Streitwert in Straf- und Maßregelvollzugssachen ist zwar angesichts der geringen finanziellen Leistungsfähigkeit der meisten Gefangenen bzw. Untergebrachten eher niedrig festzusetzen, muss aber bei Mitwirkung eines Verteidigers so hoch bemessen sein, dass die Tätigkeit des Verteidigers wirtschaftlich vertretbar erscheint (vgl. KG StRR 2014, 262).
  • OLG Koblenz, 05.03.2013 - 2 Ws 1156/12
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.04.2019 - 2 Ws 767/18
    Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass dem Antragsteller die Möglichkeit der Wahl eines Rechtsanwalts seines Vertrauens faktisch genommen wird (vgl. Senat, Beschl. 2 Ws 420/15 Vollz v. 05.11.2015 u. 2 Ws 1156/12 Vollz. v. 05.03.2013).
  • OLG Hamm, 25.03.2021 - 4 Ws 53/21

    Zwangsmedikation, Gegenstandswert

    Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass dem Betroffenen die Möglichkeit der Wahl eines Rechtsanwalts seines Vertrauens faktisch genommen wird (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 04.04.2019, Az. 2 Ws 767/18 Voll m. w. N.).
  • KG, 30.06.2021 - 5 Ws 66/21

    Anforderungen an die Zwangsbehandlung nach § 57 PsychKG BE und deren gerichtliche

    Die Regelung in § 138 Abs. 3 StVollzG, die für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt eine entsprechende Geltung der §§ 109 bis 121 StVollzG vorsieht, ist danach für Fälle wie den vorliegenden entbehrlich (vgl. BT-Drs. 17/9874 S. 27; Arloth/Krä, a. a. O., § 109 StVollzG Rdnr. 1 und § 138 StVollzG Rdnr. 5; offenbar der früheren Rechtslage weiter folgend Thüringer OLG, Beschlüsse vom 19. Juni 2019 - 1 Ws 114/19 und 1 Ws 115/19 -, juris Rdnr. 8, und 11. Februar 2015 - 1 Ws 40/15 -, juris Rdnrn. 6, 13; OLG Koblenz, Beschluss vom 4. April 2019 - 2 Ws 767/18 Vollz -, juris Rdnr. 6; OLG Karlsruhe, Beschlüsse vom 11. September 2017 - 2 Ws 242/17 -, juris Rdnr. 5, und 16. Februar 2017 - 2 Ws 36/17 -, juris Rdnr. 6; OLG Frankfurt, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 3 Ws 51/16 [StVollzG] -, juris Rdnr. 7; ohne ausdrückliche Nennung des § 138 Abs. 3 StVollzG OLG Stuttgart, Beschlüsse vom 13. Mai 2014 - 4 Ws 63/14 -, juris Rdnr. 1, und 21. Oktober 2013 - 4a Ws 211/13 [V] -, juris Rdnr. 6, deren Verweis auf den Beschluss vom 10. Oktober 2013 - 4a Ws 207/13 [V] -, juris Rdnrn. 6, 11, 12 a. E., aber auf die Anwendung dieser Vorschrift schließen lässt).
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