Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.06.2007 - 10 W 368/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7059) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Abrechnung und Auszahlung des sich hieraus ergebenden Betrages vor Beendigung eines Versicherungsverhältnisses; Möglichkeit des Ausschlusses der ordentlichen Kündigung für den Versicherungsnehmer während der Rentenbezugszeit bei einer Rentenversicherung ...
- Judicialis
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 165; BGB § 305 ff.
Der Ausschluss des Kündigungsrechts des VN bei sofort beginnender Rentenversicherung mit Einmalzahlung ist wirksam - FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VVG § 165; BGB §§ 305 ff.
Ausschluss des Kündigungsrechts einer Rentenversicherung während der Rentenbezugszeit ist rechtens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mainz, 01.02.2007 - 4 O 258/06
- OLG Koblenz, 04.06.2007 - 10 W 368/07
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 628
- VersR 2007, 1640
Wird zitiert von ...
- LG Dortmund, 24.09.2015 - 2 O 375/14
Rückzahlung der durch die Versicherung einbehaltenen Abschlusskosten nach …
Die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm vom 17.08.2007 (20 U 284/06) und des Oberlandesgerichts Koblenz vom 04.06.2007 (10 W 368/07) sind zum VVG in der bis zum 31.12.2007 geltenden Fassung ergangen und betreffen daher die §§ 168, 169, 171 VVG in der aktuellen Fassung nicht.