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   OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01   

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https://dejure.org/2003,5959
OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01 (https://dejure.org/2003,5959)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.09.2003 - 5 U 279/01 (https://dejure.org/2003,5959)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. September 2003 - 5 U 279/01 (https://dejure.org/2003,5959)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Lärmimmissionen durch Veranstaltungen im Dorfgemeinschaftsgebäude; Grenzziehung der unwesentlichen und wesentlichen Beeinträchtigungen in einem Wohngebiet; Gesteigerte Duldungspflicht des Grundstückseigentümers hinsichtlich Lärmbelästigungen; Zulässiger Immissionspegel ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lärmbelästigung durch Nachbarn - Unzumutbarkeitsgrenze

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immobilien- Neubau-Bewohner müssen Lärm aus Dorfgemeinschaftshaus nicht dulden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Lärm aus Gemeinschaftshaus ist nach TA Lärm zu beurteilen!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Techno-Musik im Dorfgemeinschaftshaus - Nachbar verklagt Gemeinde wegen Lärmbelästigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachbar kann bei Überschreitung von Lärmgrenzwerten Untersagung von Veranstaltungen in Gemeinschaftsgebäude verlangen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Schutz der Nachbarn vor Geräuschimmissionen aus einem Dorfgemeinschaftshaus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 24
  • NVwZ-RR 2004, 25
  • ZMR 2003, 929
  • ZMR 2003, U 2-U 3
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 29.04.1988 - 7 C 33.87

    Feueralarmsirene - Art. 14 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Gleichwohl haben sie hier stets eine Indizfunktion (BGH NJW 1995, 132, 133; BVerwG NJW 1988, 2396, 2397; Bassenge in Palandt, BGB, 61. Aufl., § 906 Rdnr. 23), die vor allem dann sehr gewichtig ist, wenn sie nicht eingehalten sind (BGHZ 70, 102, 107).
  • BGH, 16.12.1977 - V ZR 91/75

    Fluorabgas-Immission

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Gleichwohl haben sie hier stets eine Indizfunktion (BGH NJW 1995, 132, 133; BVerwG NJW 1988, 2396, 2397; Bassenge in Palandt, BGB, 61. Aufl., § 906 Rdnr. 23), die vor allem dann sehr gewichtig ist, wenn sie nicht eingehalten sind (BGHZ 70, 102, 107).
  • BGH, 18.09.1984 - VI ZR 223/82

    Darlegungs- und Beweislast bei Ansprüchen aufgrund Überschreitung der Grenzwerte

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Diese Indizwirkung kann freilich durch besondere Umstände beseitigt werden (BGH NJW 1983, 751; BGH JZ 1984, 1106, 1108; Bassenge aaO).
  • BGH, 05.02.1993 - V ZR 62/91

    Klageanträge bei immissionsrechtlicher Unterlassungsklage - Lärmimmissionen eines

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Die Entscheidung BGHZ 121, 248 ff., die die Beklagte zur Stütze ihrer gegenteiligen Auffassung anführt, besagt nichts anderes.
  • BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93

    Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Gleichwohl haben sie hier stets eine Indizfunktion (BGH NJW 1995, 132, 133; BVerwG NJW 1988, 2396, 2397; Bassenge in Palandt, BGB, 61. Aufl., § 906 Rdnr. 23), die vor allem dann sehr gewichtig ist, wenn sie nicht eingehalten sind (BGHZ 70, 102, 107).
  • BGH, 17.12.1982 - V ZR 55/82

    Lärmeinwirkungen durch den Spielbetrieb von Tennisplätzen - Unterlassungsanspruch

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Diese Indizwirkung kann freilich durch besondere Umstände beseitigt werden (BGH NJW 1983, 751; BGH JZ 1984, 1106, 1108; Bassenge aaO).
  • BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

    Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.09.2003 - 5 U 279/01
    Allenfalls wäre eine Herabsetzung und damit eine Verschärfung zu erwägen, nachdem der Sachverständige in seinem vom Landgericht eingeholten Gutachten bemerkt hat, die vom Dorfgemeinschaftshaus herrührenden Immissionen würden wegen des allgemein niedrigen Hintergrundgeräuschpegels als störend empfunden (vgl. dazu BGHZ 120, 239, 258).
  • AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

    Es kann der Frömmste nicht in Frieden mähen, wenn es dem bösen Nachbarn nicht

    Das ist namentlich dann der Fall, wenn die subjektive Wahrnehmung der Geräusche und die dadurch hervorgerufenen Befindlichkeiten unangenehmer sind, als dies die objektiv messbare Lautstärke erwarten ließe (OLG Koblenz, NVwZ-RR 2004, 24, 25).
  • VG Gera, 12.02.2015 - 5 K 1399/12

    Unzumutbarkeit von Veranstaltungslärm aus einem Dorfgemeinschaftshaus in einem

    Die Richtwerte der TA-Lärm wären auch maßgebend, wenn die Beklagte das DGH privatrechtlich betreiben würde (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 4. September 2003 - 5 U 279/01 -, juris).

    Sie muss durchgängig einen ausreichenden Schutz durch entsprechende Maßnahmen gewährleisten, wobei ihr bei der Auswahl der entsprechenden Mittel Ermessen zusteht (vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 7. August 2012 - 2 A 2973/11 - VG Hannover, Beschluss vom 22. Juli 2004 - 12 B 2051/04 - zitiert nach juris; OLG Koblenz, Urteil vom 4. September 2003 - 5 U 279/01 -).

  • VG Gießen, 13.09.2006 - 8 E 2264/05

    Verwaltungsgericht verpflichtet Gemeinde Langgöns zur Einhaltung von Lärmgrenzen

    Die festgestellten Überschreitungen des nach der LAI-Freizeitlärm-Richtlinie in Nr. 4.1c und der TA-Lärm in Nr. 6.1c maximal zulässigen Beurteilungspegels für die Nachtzeit bedeuten nach Abwägung der Umstände des vorliegenden Einzelfalls, dass die Kläger unzumutbarem Lärm ausgesetzt waren (zur Lärmbeeinträchtigung durch ein Dorfgemeinschaftshaus vgl. auch OLG Koblenz, U.v. 04.09.2003 - 5 U 279/01 -, NVwZ-RR 2004, 23, 24) [OVG Niedersachsen 22.08.2003 - 7 M 105/03], den hinzunehmen die Kläger nicht verpflichtet sind.
  • LG Hamburg, 08.08.2005 - 325 O 166/99

    Nachbarrecht: Einstellung des Betriebs eines Kindergartens im reinen Wohngebiet

    Nach Ansicht des Gericht erscheint es aber gerechtfertigt, die TA-Lärm heranzuziehen, weil sie einen gewissen Anhaltspunkt für die Beurteilung des Grades der Beeinträchtigung geben kann (vgl. auch Soergel-Baur, BGB, 12. Aufl., § 906 Rn. 49; OVG Koblenz, OLGR Koblenz 2003, 417= WuM 2003, 573).
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