Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 406/17, 2 Ws 407/17, 2 Ws 408/17, 2 Ws 409/17, 2 Ws 410/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46742
OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 406/17, 2 Ws 407/17, 2 Ws 408/17, 2 Ws 409/17, 2 Ws 410/17 (https://dejure.org/2017,46742)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.12.2017 - 2 Ws 406/17, 2 Ws 407/17, 2 Ws 408/17, 2 Ws 409/17, 2 Ws 410/17 (https://dejure.org/2017,46742)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. Dezember 2017 - 2 Ws 406/17, 2 Ws 407/17, 2 Ws 408/17, 2 Ws 409/17, 2 Ws 410/17 (https://dejure.org/2017,46742)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Einstellung des Strafverfahrens wegen überdauerndem Verfahrenshindernisses: Vorliegen einer Verfahrensverzögerung im Lichte des Rechtsstaatsprinzips

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • faz.net (Pressebericht, 07.12.2017)

    Nazi-Prozess: Langsam, aber rechtsstaatlich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Überlange Verfahrensdauer: Eingestellter Neonazi-Mammutprozess wird neu aufgerollt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Strafverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder des Aktionsbüros Mittelrhein wird fortgesetzt

  • strafakte.de (Kurzinformation)

    Konfliktverteidigung und Prozessverschleppung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Lösungsansätze für das Problem platzender Prozesse wegen Ruhestandes, Schwangerschaft, Elternzeit etc. (RiLG Dr. Mirja Feldmann; HRRS 2018, 395)

  • juris.de PDF, S. 41 (Entscheidungsbesprechung)

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • lawblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Anwälte dürfen auch mal auf Tische steigen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Koblenz, 20.11.2018 - 12 KLs 2090 Js 29752/10

    Besetzungsrüge, Zuständigkeit, allgemeine Strafkammer, Staatsschutzkammer,

    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 04.12.2017 die Einstellungsentscheidung aufgehoben und die Fortsetzung des Verfahrens angeordnet.

    war das hiesigen Strafverfahren 12 KLs 2090 Js 29752/10 nach Aufhebung des Einstellungsbeschlusses des Oberlandesgerichtes Koblenz mit Beschluss vom 04.12.2017 nicht ohne weiteres in den Zuständigkeitsbereich der I. großen Strafkammer - als Staatsschutzkammer - gefallen.

    Erstmals nach Aussetzung der Hauptverhandlung mit Beschluss der Kammer vom 02.05.2017, spätestens jedoch nachdem das Oberlandesgericht Koblenz den Einstellungsbeschluss mit Entscheidung vom 04.12.2017 aufgehoben und die Fortsetzung des Verfahrens angeordnet hat, trat im Dezember 2017 angesichts der zwingenden gesetzlichen Bestimmung in § 74a GVG eine Regelungslücke im Geschäftsverteilungsplan auf, die gegebenenfalls einer Entscheidung des Präsidiums im Hinblick auf die Einrichtung einer zweiten Staatsschutzkammer bedurft.

  • OLG Koblenz, 12.03.2018 - 2 Ws 88/18

    Das Hauptverhandlungsprotokoll ist auch dann gemäß § 271 StPO fertig zu stellen,

    Auf die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft hat der Senat die Verfahrenseinstellung aufgehoben und angeordnet, dass das Verfahren fortzusetzen und eine neue Hauptverhandlung durchzuführen ist (Beschl. 2 Ws 406 - 419/17 v. 04.12.2017).
  • OLG Koblenz, 11.09.2019 - 2 Ws 421/19

    Neuer Rechtszug bei Rückverweisung

    Auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft hob der Senat die zuletzt genannte Entscheidung durch Beschluss 2 Ws 406-419/17 vom 4. Dezember 2017 auf und ordnete an, dass das Hauptverfahren vor der 12. Strafkammer als Staatsschutzkammer des Landgerichts Koblenz fortzusetzen sei.
  • LG Kassel, 27.04.2020 - 9 Ns 9634 Js 23170/13
    Da dem Umstand der überdurchschnittlich langen Verfahrensdauer neben der langen Zeitspanne zwischen Tatbegehung und Aburteilung bei der Strafzumessung eigenständige strafmildernde Bedeutung zukommt, wenn sie für den Angeklagten mit besonderen Belastungen verbunden ist (vgl. BGH, 1 StR 45/17 vom 09.06.2017 - NStZ-RR 2017, 305, Rn. 8 nach juris), kommt die Annahme eines Verfahrenshindernisses wegen rechtsstaatswidrig überlanger Verfahrensdauer nur in Betracht, wenn eine angemessene Kompensation des Verstoßes gegen das Verzögerungsverbot bei der Strafzumessung nicht mehr erreicht werden kann (vgl. OLG Koblenz Beschl. v. 4.12.2017 - 2 Ws 406-419/17, BeckRS 2017, 134080, beck-online m. w. N.).

    Nur wenn das Recht des Verfolgten auf alsbaldige und schnelle Verhandlung in unerträglicher Weise verletzt ist und die eingetretene Verzögerung einer Rechtsverweigerung gleichkommt, kann die Verletzung des Beschleunigungsgebots als Prozesshindernis angesehen werden, weil in solchen Fällen ein anerkennenswertes Interesse an weiterer Strafverfolgung nicht mehr besteht und eine Fortsetzung des Verfahrens rechtsstaatlich nicht mehr hinnehmbar ist (vgl. OLG Koblenz Beschl. v. 4.12.2017 - 2 Ws 406-419/17, BeckRS 2017, 134080, beck-online m. w. N.).

  • LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17

    Ruhen der Verjährung vor dem 30. Lebensjahr des Tatopfers hinsichtlich der

    Die durch das Rechtsmittel entstandenen Gerichtskosten gehören zu den "Kosten des Verfahrens", über die im Rahmen einer das Verfahren abschließenden Entscheidung zu befinden ist (vgl. OLG Koblenz , Beschl. v. 04.12.2017 - 2 Ws 406-419/17 = BeckRS 2017, 134080).
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