Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 406 - 419/17, 2 Ws 406/17, 2 Ws 419/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46742
OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 406 - 419/17, 2 Ws 406/17, 2 Ws 419/17 (https://dejure.org/2017,46742)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.12.2017 - 2 Ws 406 - 419/17, 2 Ws 406/17, 2 Ws 419/17 (https://dejure.org/2017,46742)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. Dezember 2017 - 2 Ws 406 - 419/17, 2 Ws 406/17, 2 Ws 419/17 (https://dejure.org/2017,46742)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Einstellung des Strafverfahrens wegen überdauerndem Verfahrenshindernisses: Vorliegen einer Verfahrensverzögerung im Lichte des Rechtsstaatsprinzips

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • faz.net (Pressebericht, 07.12.2017)

    Nazi-Prozess: Langsam, aber rechtsstaatlich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Überlange Verfahrensdauer: Eingestellter Neonazi-Mammutprozess wird neu aufgerollt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Strafverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder des Aktionsbüros Mittelrhein wird fortgesetzt

  • strafakte.de (Kurzinformation)

    Konfliktverteidigung und Prozessverschleppung

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Lösungsansätze für das Problem platzender Prozesse wegen Ruhestandes, Schwangerschaft, Elternzeit etc. (RiLG Dr. Mirja Feldmann; HRRS 2018, 395)

  • juris.de PDF, S. 41 (Entscheidungsbesprechung)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Aktionsbüro Mittelrhein

Sonstiges

  • lawblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Anwälte dürfen auch mal auf Tische steigen

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Koblenz, 20.11.2018 - 12 KLs 2090 Js 29752/10

    Besetzungsrüge, Zuständigkeit, allgemeine Strafkammer, Staatsschutzkammer,

    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 04.12.2017 die Einstellungsentscheidung aufgehoben und die Fortsetzung des Verfahrens angeordnet.

    war das hiesigen Strafverfahren 12 KLs 2090 Js 29752/10 nach Aufhebung des Einstellungsbeschlusses des Oberlandesgerichtes Koblenz mit Beschluss vom 04.12.2017 nicht ohne weiteres in den Zuständigkeitsbereich der I. großen Strafkammer - als Staatsschutzkammer - gefallen.

    Erstmals nach Aussetzung der Hauptverhandlung mit Beschluss der Kammer vom 02.05.2017, spätestens jedoch nachdem das Oberlandesgericht Koblenz den Einstellungsbeschluss mit Entscheidung vom 04.12.2017 aufgehoben und die Fortsetzung des Verfahrens angeordnet hat, trat im Dezember 2017 angesichts der zwingenden gesetzlichen Bestimmung in § 74a GVG eine Regelungslücke im Geschäftsverteilungsplan auf, die gegebenenfalls einer Entscheidung des Präsidiums im Hinblick auf die Einrichtung einer zweiten Staatsschutzkammer bedurft.

  • OLG Koblenz, 12.03.2018 - 2 Ws 88/18

    Das Hauptverhandlungsprotokoll ist auch dann gemäß § 271 StPO fertig zu stellen,

    Auf die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft hat der Senat die Verfahrenseinstellung aufgehoben und angeordnet, dass das Verfahren fortzusetzen und eine neue Hauptverhandlung durchzuführen ist (Beschl. 2 Ws 406 - 419/17 v. 04.12.2017).
  • LG Arnsberg, 13.02.2018 - 6 Qs 105/17

    Ruhen der Verjährung vor dem 30. Lebensjahr des Tatopfers hinsichtlich der

    Die durch das Rechtsmittel entstandenen Gerichtskosten gehören zu den "Kosten des Verfahrens", über die im Rahmen einer das Verfahren abschließenden Entscheidung zu befinden ist (vgl. OLG Koblenz , Beschl. v. 04.12.2017 - 2 Ws 406-419/17 = BeckRS 2017, 134080).
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