Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 05.04.2004 - 11 UF 43/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,20844
OLG Koblenz, 05.04.2004 - 11 UF 43/04 (https://dejure.org/2004,20844)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05.04.2004 - 11 UF 43/04 (https://dejure.org/2004,20844)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05. April 2004 - 11 UF 43/04 (https://dejure.org/2004,20844)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,20844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Prozessvergleichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuGVVO Art. 57, Art. 58; AVAG § 12 Abs. 2
    Vollstreckbarerklärung eines österreichischen Unterhaltstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.03.2007 - XII ZB 174/04

    Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel; Rechte des Schuldners im Rahmen eines

    Diese Einwendungen könnten nur im Wege einer Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO geltend gemacht werden (vgl. OLG Koblenz OLGR 2005, 276, 277; OLG Oldenburg NdsRPfl.
  • BGH, 12.07.2012 - IX ZB 267/11

    Vollstreckbarerklärung nach der EuGVVO: Zulässigkeit von nachträglich

    Diese Einwendungen könnten nur im Wege einer Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO geltend gemacht werden (vgl. OLG Koblenz, OLGR 2005, 276, 277; OLG Oldenburg, NJW-RR 2007, 418 f; Hk-ZPO/Dörner, 4. Aufl., Art. 45 EuGVVO Rn. 4; Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 33. Aufl., Art. 45 EuGVVO Rn. 3, vgl. auch Rauscher/Mankowski, Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht, 2011, Art. 45 EuGVVO Rn. 5 ff mwN).
  • OLG Rostock, 05.06.2009 - 11 UF 126/06

    Versorgungsausgleich: Ausschluss wegen Unbilligkeit

    Auf die gegen die Entscheidung zum Versorgungsausgleich eingelegte Beschwerde des Antragstellers hat der Senat mit Beschluss vom 28.10.2004, Az.: 11 UF 43/04, das Urteil des Familiengerichts zu Ziffer 2 (Versorgungsausgleich) geändert.

    Es sei bereits in dem ursprünglichen Beschwerdeverfahren unter dem Az.: 11 UF 43/04 darauf aufmerksam gemacht worden, dass diese Größenordnung nicht erreicht werde, da er durch die Aufgabe seiner selbstständigen Tätigkeit diese Versicherung schon Ende des Jahres 2002 beitragsfrei gestellt habe.

  • OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - 3 W 23/06

    Zur Vollstreckbarkeitserklärung einer durch polnisches Gericht titulierten

    Das OLG Koblenz (OLGR 2005, 276) meint in diesem Zusammenhang, auch wenn § 12 AVAG in § 55 AVAG (Vollzug der EuGVVO) nicht für unanwendbar erklärt sei, vermöge das innerstaatliche (Durchführungs-) Recht nicht Vorschriften des - höherrangigen - Gemeinschaftsrechts zu derogieren.
  • OLG Dresden, 14.07.2006 - 21 U 984/06

    Vollstreckbarkeit einer ungarischen Scheidungsvereinbarung

    Dieser Auffassung hat sich das OLG Koblenz (OLGR 2005, 276) ohne Einschränkung angeschlossen: Das innerstaatliche (Durchführungs-)Recht könne Vorschriften des höherrangigen Gemeinschaftsrechts nicht derogieren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht