Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 127 Abs. 1 S. 1
Rechtmäßigkeit körperlicher Gewalt durch Polizeibeamte aus Anlass einer Festnahme - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- gdpbundespolizei.de (Kurzinformation)
Freispruch ohne Wenn & Aber!
Verfahrensgang
- LG Mainz, 02.10.2007 - 3053 Js 35700/05
- OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08
Papierfundstellen
- DVBl 2008, 1070
- AnwBl 2008, 253
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.11.1980 - VI ZR 151/78
Darlegungs- und Beweislast bei Berufung auf Notwehr
Auszug aus OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08
Für das Merkmal "auf frischer Tat betroffen" reicht es aus, wenn die Gesamtschau aller erkennbaren äußeren Umstände im Tatzeitpunkt nach der Lebenserfahrung im Urteil des Festnehmenden ohne vernünftige Zweifel den Schluss auf eine rechtswidrige Tat zulässt (BGH NJW 1981, 745 ; BayObLGSt 1986, 52; OLG Düsseldorf NStZ 1991, 599 ; OLG Hamm NStZ 1998, 370 ). - OLG Düsseldorf, 24.07.1991 - 2 Ss 223/91
Auszug aus OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08
Für das Merkmal "auf frischer Tat betroffen" reicht es aus, wenn die Gesamtschau aller erkennbaren äußeren Umstände im Tatzeitpunkt nach der Lebenserfahrung im Urteil des Festnehmenden ohne vernünftige Zweifel den Schluss auf eine rechtswidrige Tat zulässt (BGH NJW 1981, 745 ; BayObLGSt 1986, 52; OLG Düsseldorf NStZ 1991, 599 ; OLG Hamm NStZ 1998, 370 ). - OLG Hamm, 08.01.1998 - 2 Ss 1526/97
vermeintliche Ladendiebin - § 127 StPO, 'Schluß auf rechtswidrige Tat ohne …
Auszug aus OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08
Für das Merkmal "auf frischer Tat betroffen" reicht es aus, wenn die Gesamtschau aller erkennbaren äußeren Umstände im Tatzeitpunkt nach der Lebenserfahrung im Urteil des Festnehmenden ohne vernünftige Zweifel den Schluss auf eine rechtswidrige Tat zulässt (BGH NJW 1981, 745 ; BayObLGSt 1986, 52; OLG Düsseldorf NStZ 1991, 599 ; OLG Hamm NStZ 1998, 370 ). - BGH, 10.02.2000 - 4 StR 558/99
Festnahmerecht nach § 127 StPO
Auszug aus OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08
Freiheitsberaubung, Nötigung und Körperverletzung sind dann gerechtfertigt (BGHSt 45, 378, 381 m.w.N.). - BayObLG, 30.05.1986 - RReg. 5 St 43/86
Auf frischer Tat betroffen
Auszug aus OLG Koblenz, 05.05.2008 - 1 Ss 31/08
Für das Merkmal "auf frischer Tat betroffen" reicht es aus, wenn die Gesamtschau aller erkennbaren äußeren Umstände im Tatzeitpunkt nach der Lebenserfahrung im Urteil des Festnehmenden ohne vernünftige Zweifel den Schluss auf eine rechtswidrige Tat zulässt (BGH NJW 1981, 745 ; BayObLGSt 1986, 52; OLG Düsseldorf NStZ 1991, 599 ; OLG Hamm NStZ 1998, 370 ).