Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.09.2004 - 10 U 1155/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4114
OLG Koblenz, 06.09.2004 - 10 U 1155/03 (https://dejure.org/2004,4114)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.09.2004 - 10 U 1155/03 (https://dejure.org/2004,4114)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. September 2004 - 10 U 1155/03 (https://dejure.org/2004,4114)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4114) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    AUB 95 § 2 IV; ; AUB 95 § 7 I (2); ; AUB 95 § 17; ; VVG § 6 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unfallversicherung - Invaliditätsentschädigung; Geltendmachung der Invalidität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Erhalt einer Rente wegen eines die Dienstunfähigkeit eines Polizisten begründenden Unfall; Angabe des Invaliditätsgrades für das Bestehen eines Invaliditätsanspruchs; Bestehen eines pathologischen Angstzustands für die Zukunft als ...

  • aerzteblatt.de (Leitsatz)

    Unfallversicherung I: Frist versäumt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Dortmund, 13.01.2011 - 2 O 325/10

    Anspruch auf Invaliditätsleistung im Falle des Nichterfolgens der ärztlichen

    Auch bei dieser Fristenregelung handelt es sich entgegen der Auffassung des Klägers, der darin eine Ausschlussfrist sehen will, ebenfalls um eine Anspruchsvoraussetzung, deren Fehlen nicht entschuldigt werden kann (BGH VersR 2005, 639; VersR 2006, 911; OLG Hamm VersR 2004, 187; OLG Koblenz NJOZ 2004, 4073; Grimm, Unfallversicherung, 4. Aufl., AUB 99 Rn. 9; Römer/Langheidt, VVG, 2. Aufl., § 179, Rnd. 23; Mangen in Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 2. Aufl., § 47 Rn.165).

    Denn bei der bedingungsgemäßen Frist, innerhalb derer die Invalidität beim Versicherer geltend gemacht sein muss, handelt es sich im Gegensatz zu der Frist, innerhalb derer die Invalidität ärztlich festgestellt sein muss, nicht um eine Anspruchsvoraussetzung, sondern um eine Ausschlussfrist (nicht um eine Obliegenheit), bei deren Versäumung der Entschuldigungsbeweis zugelassen wird (BGH VersR 1995, 1179; OLG Saarbrücken NJOZ 2007, 1264; OLG Koblenz NJOZ 2004, 4073; r + s 2000, 129; Knappmann, a.a.O., Rn. 21; Marlow, a.a.O. Rn. 112; Naumann/Brinkmann, a.a.O. Rn. 30).

  • LG Dortmund, 19.02.2009 - 2 O 370/08
    Sowohl die ärztliche Invaliditätsfeststellung als auch die Frist, innerhalb der die Feststellung getroffen werden muss, werden rechtlich als Anspruchsvoraussetzungen qualifiziert (OLG Koblenz, NJOZ 2004, 4073; Römer in Römer/Langheid, VVG 2. Aufl., § 179 Rn. 23), so dass bei Fristversäumung ein Entschuldigungsbeweis nicht zugelassen wird (BGH, VersR 2006, 911; VersR 2005, 639; OLG Hamm, VersR 2004, 187).
  • LG Dortmund, 25.03.2009 - 2 O 351/08
    Sowohl die ärztliche Invaliditätsfeststellung als auch die Frist, innerhalb der die Feststellung getroffen werden muss, werden rechtlich als Anspruchsvoraussetzungen qualifiziert (OLG Koblenz, NJOZ 2004, 4073; Römer in Römer/Langheid, VVG 2. Aufl., § 179 Rn. 23), so dass bei Fristversäumung ein Entschuldigungsbeweis nicht zugelassen wird (BGH, VersR 2006, 911; VersR 2005, 639; OLG Hamm, VersR 2004, 187).
  • LG Dortmund, 14.12.2006 - 2 O 270/06

    Berufung auf den Ablauf der Jahresfrist für die Einholung des ärztlichen

    Hierbei handelt es sich nicht um eine Obliegenheit des Versicherungsnehmers (OLG Koblenz NJOZ 2004, 4073; r + s 2000, 129), sondern um eine Ausschlussfrist, bei deren Versäumung der Entschuldigungsbeweis zugelassen ist (BGH VersR 1995, 1179).
  • LG Aachen, 15.07.2011 - 9 O 166/11

    Einstufbarkeit der visuellen Wahrnehmung eines schockierenden Ereignisses als

    Von dem Risikoausschluss erfasst sind aber Gesundheitsschädigungen infolge psychischer Reaktionen, die sowohl auf Einwirkung von außen über Schock, Schreck, Angst und Ähnliches erfolgen als auch auf unfallbedingter Fehlverarbeitung beruhen (BGH VersR 2003, 634; VersR 2004, 1039; VersR 2004, 1449; OLG Koblenz VersR 2001, 1550; NJOZ 2004, 4073, 4075; Kloth, Private Unfallversicherung, 2008, K Rn. 101).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht