Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.12.2005 - 2 U 163/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8849
OLG Koblenz, 08.12.2005 - 2 U 163/05 (https://dejure.org/2005,8849)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.12.2005 - 2 U 163/05 (https://dejure.org/2005,8849)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. Dezember 2005 - 2 U 163/05 (https://dejure.org/2005,8849)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 307 BGB, § 310 Abs 1 BGB, § 14 BGB
    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle eines Gewerbemietvertrages

  • Judicialis

    Bürgerliches Recht, Mietrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 § 308 § 309 § 310 § 535 § 536
    Zur Zulässigkeit mietvertraglichen Ausschlusses des Minderungsrechts wegen Mängeln an Mietsache bei Mietzinsrückständen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerberaummiete: Minderungsrechteinschränkung durch Vertragsklausel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Klausel eines Gewerbemietvertrages; Recht des Mieters auf Minderung wegen Mangelhaftigkeit der Mietsache; Aufrechnung und Zurückbehaltung der Miete gegenüber Forderungen auf Mietzins und Nebenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geschäftsraummiete: Einschränkung von Minderung und Zurückbehaltungsrecht in AGB zulässig? (IMR 2006, 1023)

Verfahrensgang

  • LG Mainz - 5 O 242/03
  • OLG Koblenz, 08.12.2005 - 2 U 163/05
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 25.07.2011 - 8 U 170/10

    Berufungsverfahren: Voraussetzung für eine prozessuale Bedeutung der Befangenheit

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung der Instanzgerichte und auch des Senats, dass eine solche Klausel in Geschäftsraummietverträgen der Inhaltskontrolle des § 307 BGB standhält (vgl. Senatsurteil vom 28.Juli 2008 - 8 U 38/08 - unveröffentlicht; Senatsurteil vom 08. Dezember 2003 - 8 U 28/03 - KG Report 2004, 236; Kammergericht 12. Zivilsenat KG Report 1999, 229 und GE 2001, 1670; OLG Rostock NZM 1999, 1006; OLG Celle NJW-RR 1998, 585; OLG Hamburg GE 1998, 243; OLG Frankfurt NZM 2005, 359; OLG Koblenz Urteil vom 08.12.2005 - 2 U 163/05 - bei JURIS; vgl. Bub/Treier/Kraemer, Handbuch des Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage, III, Rdnr. 1373; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht - und Leasingrechts, 10. Auflage, Rdnr. 402).
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