Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.02.1994 - 4 W - RE - 456/93, 4 W-RE 456/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2354
OLG Koblenz, 09.02.1994 - 4 W - RE - 456/93, 4 W-RE 456/93 (https://dejure.org/1994,2354)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.02.1994 - 4 W - RE - 456/93, 4 W-RE 456/93 (https://dejure.org/1994,2354)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. Februar 1994 - 4 W - RE - 456/93, 4 W-RE 456/93 (https://dejure.org/1994,2354)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Haustürwiderrufsgesetz im Wohnraummietverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HWiG § 1

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Mietrecht; Anwendung des HausTWG auf Mieterhöhungsvereinbarung

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschaften, §§ 1 und 6
    Angleichung der Rechtsvorschriften, Rechtsakte der Organe

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1418
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 17.10.2018 - VIII ZR 94/17

    Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht des Mieters nach Zustimmung zu einer

    Hintergrund der Erstreckung des Verbraucherwiderrufs auf die Wohnraummiete ist vielmehr die Rechtsprechung zu dem früher geltenden Haustürwiderrufsgesetz, dessen Anwendungsbereich sich grundsätzlich auch auf Wohnraummietverträge erstreckte (siehe etwa OLG Koblenz [Rechtsentscheid], NJW 1994, 1418; OLG Braunschweig [Rechtsentscheid], NZM 1999, 996; LG Münster, WuM 2001, 610; jeweils zu § 1 HWiG in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung).
  • BGH, 22.03.2007 - VII ZR 268/05

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit eines in einem Bauträgervertrag vereinbarten

    Eine solche für den Verbraucher günstigere Regelung enthält § 312 BGB, mit dem der Anwendungsbereich dieser Vorschrift weiter gefasst wird, als es die Richtlinie vorsieht (vgl. Staudinger/Thüsing (2005) § 312 Rdn. 26; MünchKomm-Ulmer, BGB, 4. Aufl., § 312 Rdn. 25; OLG Koblenz, NJW 1994, 1418 ff. (betr. Mietverträge)).
  • BGH, 17.05.2017 - VIII ZR 29/16

    Widerruf einer in Haustürsituation geschlossenen Modernisierungsvereinbarung:

    Dass dieses auf einer Haustürsituation resultierende Schutzbedürfnis auch bei einem Abschluss oder einer Änderung von Wohnraummietverträgen bestehen kann, steht außer Frage (vgl. nur OLG Koblenz, NJW 1994, 1418, 1419; OLG Braunschweig, NJW-RR 2000, 63, 64 [jeweils zu § 1 HWiG]).
  • LG München I, 20.01.2016 - 15 S 3363/15

    Streit über die Rückabwicklung einer unwirksamen Mieterhöhung im Rahmen von

    Die Rechtsprechung und herrschende Meinung ging aber davon aus, dass § 312 BGB a.F. auch auf Mietverhältnisse anzuwenden ist (OLG Koblenz, Rechtsentscheid in Mietsachen vom 09.02.1994, NJW 1994, 1418; OLG Braunschweig, Rechtsentscheid in Mietsachen vom 15.09.1999 NZM 1999, 996; Palandt/Grüneberg, 67. Aufl. 2008, § 312 BGB, Rn. 7 m.w.Nachw.).
  • LG Karlsruhe, 06.06.2003 - 4 O 181/02

    Haustürgeschäft: Widerruflichkeit eines Geschäftsraummietvertrages

    Die in der Rechtsprechung ergangenen Entscheidungen, insbesondere der Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Koblenz (NJW 1994, 1418 ff), betreffen zwar Wohnraummietverhältnisse; die darin angestellten Erwägungen gelten aber auch für die Geschäftsraummiete.
  • LG Lüneburg, 20.06.2001 - 6 S 36/01

    Beendigung des Wohnraummietvertrages: Verjährungsfrist für einen Zahlungsanspruch

    Das HausTWG ist grundsätzlich auf ein Wohnraummietverhältnis nach allgemeiner Auffassung in Rechtsprechung und Literatur anwendbar (vgl. Rechtsentscheid des OLG Koblenz vom 09. Februar 1994, NJW 1994, 1418; Blank in SchmidtFutterer, Mietrecht, 7. Auflage, Vor §§ 535, 536 BGB Rn. 39).
  • LAG Berlin, 06.09.2000 - 5 Sa 2146/00

    Anwendbarkeit des Haustürwiderrufgesetzes im Arbeitsverhältnis

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • ArbG Berlin, 06.09.2000 - 31 Ca 6027/00

    Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsgesetzes im Arbeitsverhältnis

    § 1 Abs. 1 HWiG erfasst alle Arten entgeltlicher Verträge, auch Dauerschuldverhältnisse, Dienstverträge oder Miet- und Pachtverträge (vgl. Münchener Kommentar a.a.O. § 1 HWiG Rdnr. 10 und 11, Fischer/Machunsky a.a.O. § 1 HWiG Rdnr. 28 ff. und OLG Koblenz v. 09.02.1994 NJW 94, 1418 für Mieterhöhungsverträge; anderer Ansicht teilweise Palandt/Putzo, 59. Aufl., Einleitung zum HWiG Rdnr. 5 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht