Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 10.09.2009 - 1 SsBs 25/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,33799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe bei Verurteilung eines Angeklagten aufgund der Identifizierung durch ein i.R. einer Verkehrsüberwachungsmaßnahme gefertigten Lichtbildes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Identifizierung des Führers eines KfZ anhand von Lichtbildern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bremen, 28.09.2015 - 1 SsBs 12/15
Kein Gutachten zur Fahreridentifizierung bei schlechtem Messfoto
Nicht ausreichend für eine prozessordnungsgemäße Verweisung im Sinne des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO ist es, wenn der Amtsrichter im Urteil nur mitteilt, dass das entsprechende Lichtbild in Augenschein genommen worden ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.02.2007, Az.: 2 Ss OWi 101/07 und Beschluss vom 03.01.2008, Az.: 3 Ss OWi 822/07 - jew. bei juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 10.09.2009, Az.: 1 SsBs 25/09 - juris). - OLG Bremen, 01.10.2015 - 1 SsRs 4/15
Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät PoliScan Speed F1 des Herstellers Vitronic …
Nicht ausreichend für eine prozessordnungsgemäße Verweisung im Sinne des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO ist es, wenn der Amtsrichter im Urteil nur mitteilt, dass das entsprechende Lichtbild in Augenschein genommen worden ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.02.2007, Az.: 2 Ss OWi 101/07 und Beschluss vom 03.01.2008, Az.: 3 Ss OWi 822/07 - jew. bei ; OLG Koblenz, Beschluss vom 10.09.2009, Az.: 1 SsBs 25/09 - ).