Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Werklohn für die Ausführung eines Bauvorhabens hinsichtlich einer Herstellung eines Verbundsteinpflasters; Einbau neuer Pflastersteine trotz Wiederverwendbarkeit der ausgebauten Steine; Vorliegen eines Irrtums über die Kalkulationsgrundlage bei ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Pflastersteine - fehlende Wiederverwertbarkeit der ausgebauten Pflastersteine

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung eines Bauvertrages mit einem öffentlichen Auftraggeber bei Widersprüchen zwischen Leistungsbeschreibung und zeichnerischer Darstellung; Voraussetzungen einer Vergütung für die Beschleunigung der Arbeiten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auslegung einer Leistungsbeschreibung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (5)

• streifler.de (Kurzanmerkung)

  Wann liegt eine Beschleunigungsanordnung vor

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Gehen Widersprüche in der Leistungsbeschreibung zu Lasten des Verfassers? (IBR 2007, 234)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bauherr duldet höherwertige Ausführung: Kein Anspruch auf Mehrvergütung! (IBR 2007, 236)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bestehen auf Einhaltung der Vertragsfristen ist keine Beschleunigungsanordnung! (IBR 2007, 237)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Technische Prüfung der Leistungsbeschreibung erforderlich? (IBR 2007, 235)

Papierfundstellen

• NJW 2007, 2925
• NZBau 2007, 517
• BauR 2007, 763

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (2)

• VK Rheinland-Pfalz, 07.02.2006 - VK 44/05

  Vergabeverfahren für ein Bauvorhaben bezüglich die Lieferung und den Einbau von …

  Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 423/06

  Zwar ist der Bieter verpflichtet, Widersprüche und Unklarheiten in den Vergabeunterlagen vor der Abgabe seines Angebotes zu klären (Vergabekammer Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 07. Februar 2006 - VK 44/05 -, zitiert nach Juris).
• BGH, 27.07.2006 - VII ZR 202/04

  Zusätzliche Vergütung von Leistungen nach vorzeitiger Beendigung des Vertrages; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 423/06

  Dabei ist das gesamte Vertragswerk zugrunde zu legen (so auch BGH am 27. Juli 2006 - VII ZR 202/04).

• OLG Dresden, 09.01.2013 - 1 U 1554/09

  Leistungsänderung führt zu Bauzeitverlängerung: Wie wird der neue Preis …

  Kommt der Auftragnehmer einer solchen ihm zumutbaren Beschleunigungsanordnung nach und führt die angeordneten Maßnahmen durch, hat er einen Anspruch auf Mehrvergütung nach § 2 Nr. 5 VOB/B (…vgl. Ingenstau/Korbion/ Keldungs, a.a.O., § 2 Abs. 5 VOB/B Rn. 21 f.) oder § 2 Nr. 6 VOB/B (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 12.01.2007, Az.: 10 U 423/06).

  Dass sie dies nicht getan hat, beruht auf ihrem eigenen Entschluss und ist mangels Beschleunigungsanordnung nicht vergütungsfähig (vgl. so auch ausdrücklich OLG Koblenz, Urteil vom 12.01.2007, Az.: 10 U 423/06).

• OLG Düsseldorf, 19.07.2013 - 22 U 211/12

  Anforderungen an das Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB

  (aa) Einen allgemeinen Grundsatz, wonach bei einer individuellen Vereinbarung (bei der es sich bei dem hier streitgegenständlichen Bauvertrag unstreitig handelt) Unklarheiten zu Lasten des Ausschreibenden gehen, gibt es nicht (vgl. BGH, Urteil vom 19.11.1970, VII ZR 238/68, VersR 1971, 172;… Palandt-Ellenberger, BGB, 72. Auflage 2013, § 133, Rn 23 Kniffka/Koeble, a.a.O., 5. Teil, Rn 69; Althaus IBR 2007, 234).
• OLG Koblenz, 31.03.2010 - 1 U 415/08

  Neubau an der Universität Mainz: Land Rheinland-Pfalz zur Zahlung von …

  weiterer Absprachen festgestellt werden, wobei nach ständiger Rechtsprechung der Bauvertrag als sinnvolles Ganzes unter Berücksichtigung aller Vertragsunterlagen nach den §§ 133, 157 BGB auszulegen ist (BGH, NJW 2008, 2106; BGH, BauR 2003, 338; BGH, BauR 1984, 395; OLG Koblenz, NJW 2007, 2925).

 
• OLG Oldenburg, 06.05.2010 - 8 U 190/09

  Widerspruch zwischen Baubeschreibung und Ausführungsplänen

  Derartige unauflösbare Widersprüche gehen zu Lasten des Verfassers des Vertrags, hier der Beklagten (vgl. OLG Koblenz NJW 2007, 2925, 2927, Tz. 58; OLG Düsseldorf NJW-RR 1995, 82 ff.).
• VK Schleswig-Holstein, 24.07.2007 - VK-SH 16/07

  Frage des Bestehens einer Pflicht zur Neuausschreibung bei ursprünglicher Vergabe …

  Unbeachtlich ist - auch nach der von der ASt herangezogenen Entscheidung des OLG Hamburg (Beschluss vom 25.01.2007, 1 Verg 5/06 , IBR 2007, 234) - das allein potentielle Interesse eines Unternehmens an einer Auftragserteilung, das dem Auftraggeber gegenüber nicht hervorgetreten ist.
• OLG Dresden, 05.02.2013 - 5 U 773/12

  LV-Position im gleichen Sinn verstanden: Kein Raum für Auslegung!

  Schließlich ist bei Feststellung des Vertragsinhaltes das Leistungsverzeichnis in seiner Gesamtheit nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte auszulegen; bei der Ausschreibung erkennbar werdende Widersprüche und Unklarheiten in dem Vergabeverfahren hat der Auftragnehmer vor Abgabe seines Angebots zu klären (Senat, Urteil vom 17.04.2012, 5 U 842/11; OLG Koblenz, NJW 2007, 2925).
• OLG Dresden, 17.04.2012 - 5 U 842/11

  Anspruch auf restliche Vergütung für Wasserbauarbeiten im Rahmen der …

  Bei der Ausschreibung erkennbar werdende Widersprüche und Unklarheiten in den Vergabeunterlagen hat allerdings der Auftragnehmer vor Abgabe seines Angebots zu klären (OLG Koblenz NJW 2007, S. 2925 ).
• OLG Dresden, 20.03.2012 - 5 U 765/11

  NU-Nachtrag wird an AG weitergeleitet: Anspruch dadurch anerkannt?

  Bei der Ausschreibung erkennbar werdende Widersprüche und Unklarheiten in den Vergabeunterlagen hat der Bieter vor der Abgabe seines Angebots zu klären (OLG Koblenz NJW 2007, S. 2925).
• AGH Nordrhein-Westfalen, 18.11.2011 - 1 AGH 46/11

  Widerruf der Zulassung als Rechtsanwalt wegen Vermögensverfalls; Unter dem Druck …

  Diese Annahme ist regelmäßig schon im Hinblick auf den Umgang des Rechtsanwalts mit Fremdgeld und den darauf möglichen Zugriff von Gläubigern gerechtfertigt (ständige Rechtsprechung; vgl. nur BGH N.IW 2005, 511; NJW 2007, 2925).
• LG Karlsruhe, 12.01.2018 - 6 O 285/14

  VOB-Vertrag mit dem öffentlichen Auftraggeber über einen Autobahnbau: Anspruch …

  Enthält eine Ausschreibung Unklarheiten, so ist der Auftragnehmer gehalten, diese aufzuklären, unterlässt er dies, stehen ihm keine Mehrvergütungsansprüche zu (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 24.03.2015 aaO; OLG Koblenz, Urteil vom 12.01.2007 - 10 U 423/06 - NJW 2007, 2925; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteile vom 20.04.2004 - 6 U 116/03 - NJW-RR 2005, 1106, vom 13.09.2007 - 12 U 214/06 m.w.N., vom 16.07.2008 - 4 U 187/07, beide zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 14.07.2005 - 14 U 217/04 -, IBR 2005, 520).
• LG Karlsruhe, 27.07.2018 - 6 O 85/18

  Haftung eines von Gemeinde beauftragten Architekten wegen einer nach Rüge der …