Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.02.1998 - 5 U 1034/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,7409
OLG Koblenz, 12.02.1998 - 5 U 1034/97 (https://dejure.org/1998,7409)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.02.1998 - 5 U 1034/97 (https://dejure.org/1998,7409)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. Februar 1998 - 5 U 1034/97 (https://dejure.org/1998,7409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,7409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558 Abs. 1, § 852 Abs. 2
    Verjährungshemmung bei Verhandlungen auch bei mietvertraglicher Verjährung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verjährungshemmung bei mietvertraglichen Verhandlungen; Vermietung eines Weinfilters an eine Weinkellerei zum Filtern von Wein; Berechnung des Überlassungsentgelts nach der Menge filtrierten Weines; Abgrenzung zwischen Werk- und Mietvertrag; Gebrauchsüberlassung als Gegenstand der Vertragsbeziehungen der Parteien; Umgehung des Sicherungsmechanismusses einer Filteranlage ; Haftung aus positiver Vertragsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Verjährungsunterbrechung durch Verhandlungen

Verfahrensgang

  • LG Bad Kreuznach - 3 O 311/94
  • OLG Koblenz, 12.02.1998 - 5 U 1034/97

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 706
  • ZMR 1999, 250
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 26.06.2003 - 5 U 192/03

    Umfang des Abzugs "Neu für Alt"; Beginn und Dauer der Verjährungsfrist für nach

    Allerdings mag die Verjährung am 3. Februar 2000 gemäß § 208 BGB a. F. unterbrochen worden sein, wenn es, wie die Kläger behaupten, an diesem Tag zu einem grundsätzlichen Forderungsanerkenntnis durch die Beklagte zu 3) gekommen sein sollte, und im Weiteren eine zeitweise Verjährungshemmung gemäß § 852 Abs. 2 BGB a. F. (zu dessen entsprechender Anwendbarkeit Senat NJW-RR 1999, 706 [=WM 1999, 364 KL]) stattgefunden haben.
  • OLG Schleswig, 22.08.2011 - 3 U 101/10

    Einigung über Mängelbeseitigung: Wer trägt etwaige Mehrkosten?

    Haben wiederholt Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien stattgefunden trägt der Schuldner auch die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass es zwischenzeitlich zu einem Ende der Verhandlungen gekommen ist, ihm also die zwischen den jeweiligen Verhandlungen liegenden Zeiträume in Bezug auf den Verjährungsablauf zugute kommen (BGH NJW-RR 1994, 373, 374; OLG Koblenz NJW-RR 1999, 706, 707; OLG Brandenburg IBR 2008, 1182 - die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat der BGH zurückgewiesen; Wirth in Ingenstau/Korbion, VOB, 17. Auflage 2010, § 13 Abs. 4 VOB/B Rn. 212; Kessen in Baumbach/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, 3. Auflage 2007, § 203 Rn. 1 u. 2.; Peters/Jacoby in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 203 Rn. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht