Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Scheitern der Werkausführung wegen Weigerung der Mitwirkung des Werkbestellers; Leistungsablehnung durch den Werkbesteller; Anderweitige Auftragsvergabe durch den Werkbesteller; Unmöglichkeit wegen Vertragserfüllung; Zustandekommen eines Werkvertrages; Einbeziehung von ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entschädigungsanspruch des Unternehmers bei Fehlen eines bauseits zu stellenden Gerüstes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entschädigungsanspruch bei fehlendem Gerüst für Dachdeckungsarbeiten: Höhe?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 19.09.2000 - 11 O 13/00
- OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 809
- BauR 2002, 1606 (Ls.)
- BauR 2002, 811
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94
Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00
Ein Aufmaß könnte der Beklagte ohnehin nur auf der Grundlage des hier nicht anwendbaren § 14 VOB/B und dann auch nur unter der Voraussetzung verlangen, dass tatsächlich Leistungen erbracht wurden (BGHZ 131, 362, 366), was hier indessen nicht geschehen ist.Ein höherer Anrechnungsbetrag als 1152 DM kommt freilich lediglich dann in Betracht, wenn er sich bereits aus dem eigenen Vortrag der Klägerin ergibt oder wenn ihn der Beklagte darlegt und beweist (BGHZ 131, 362, 365; BGH WM 1977, 1307, 1308;… Soergel in Münchener Kommentar,. BGB , 3. Aufl., § 649 Rdnr. 14), solange ihm die Klägerin nur die Gelegenheit gegeben hat, ihre eigenen Berechnungen kalkulatorisch zu überprüfen (BGHZ 140, 365, 369; BGH NJW 1999, 2036, 2037).
- BGH, 11.02.1999 - VII ZR 399/97
Abweisung der Klage wegen fehlender Prüffähigkeit der Schlußrechnung; Abrechnung …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00
Ein höherer Anrechnungsbetrag als 1152 DM kommt freilich lediglich dann in Betracht, wenn er sich bereits aus dem eigenen Vortrag der Klägerin ergibt oder wenn ihn der Beklagte darlegt und beweist (BGHZ 131, 362, 365; BGH WM 1977, 1307, 1308;… Soergel in Münchener Kommentar,. BGB , 3. Aufl., § 649 Rdnr. 14), solange ihm die Klägerin nur die Gelegenheit gegeben hat, ihre eigenen Berechnungen kalkulatorisch zu überprüfen (BGHZ 140, 365, 369; BGH NJW 1999, 2036, 2037). - BGH, 11.02.1999 - VII ZR 91/98
Berechnung des Vergütungsanspruchs; Abgrenzung zwischen erbrachten und nicht …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00
Ein höherer Anrechnungsbetrag als 1152 DM kommt freilich lediglich dann in Betracht, wenn er sich bereits aus dem eigenen Vortrag der Klägerin ergibt oder wenn ihn der Beklagte darlegt und beweist (BGHZ 131, 362, 365; BGH WM 1977, 1307, 1308;… Soergel in Münchener Kommentar,. BGB , 3. Aufl., § 649 Rdnr. 14), solange ihm die Klägerin nur die Gelegenheit gegeben hat, ihre eigenen Berechnungen kalkulatorisch zu überprüfen (BGHZ 140, 365, 369; BGH NJW 1999, 2036, 2037). - BGH, 22.09.1977 - VII ZR 162/74
Berechnung ersparter Aufwendungen bei Kündigung eines Werkvertrages
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00
Ein höherer Anrechnungsbetrag als 1152 DM kommt freilich lediglich dann in Betracht, wenn er sich bereits aus dem eigenen Vortrag der Klägerin ergibt oder wenn ihn der Beklagte darlegt und beweist (BGHZ 131, 362, 365; BGH WM 1977, 1307, 1308;… Soergel in Münchener Kommentar,. BGB , 3. Aufl., § 649 Rdnr. 14), solange ihm die Klägerin nur die Gelegenheit gegeben hat, ihre eigenen Berechnungen kalkulatorisch zu überprüfen (BGHZ 140, 365, 369; BGH NJW 1999, 2036, 2037). - BGH, 16.05.1968 - VII ZR 40/66
Rechte des Unternehmers bei grundloser Erfüllungsverweigerung durch den Besteller
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 5 U 1453/00
Im Hinblick darauf ist der Beklagte grundsätzlich zur Zahlung des vollen Werklohns zu verurteilen (vgl. BGHZ 50, 175, 177 ff).