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OLG Koblenz, 12.09.2005 - 1 Ss 235/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fahrverbot: Augenblickversagen bei Rasern; Berufung auf ein Augenblicksversagen bei der Verwechslung von Verkehrszeichen; Außerachtlassen einer gesteigerten Sorgfalt bei der Beobachtung von Verbotsaufhebungszeichen ; Rechtmäßigkeit der Auferlegung eines Fahrverbots
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Rasen in dichtem Verkehr
- IWW (Kurzinformation)
Fahrverbot - Augenblicksversagen beim Raser?
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Unwissenheit schützt nicht vor Strafe
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Unwissenheit schützt nicht vor Strafe
Verfahrensgang
- AG Koblenz, 13.05.2005 - 2040 Js 4217/05
- OLG Koblenz, 12.09.2005 - 1 Ss 235/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 01.09.2003 - 1 Ss 151/03
Regelfahrverbot, Absehen vom, Begründungspflicht
Auszug aus OLG Koblenz, 12.09.2005 - 1 Ss 235/05
Soweit die Rechtsbeschwerde das Fahrverbot auch noch aus anderen Gründen, insbesondere wegen unzumutbarer Härte (vgl. dazu ausführlich Senat, 1 Ss 151/03 vom 01.09.2003 m.w.N.), angreift, ist sie i. S. v. § 349 Abs. 2 StPO offensichtlich unbegründet. - OLG Koblenz, 20.09.2004 - 1 Ss 227/04
Begriff der groben Pflichtwidrigkeit bei Übersehen eines Verkehrszeichens; …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.09.2005 - 1 Ss 235/05
Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. ausführlich Senat NJW 05, 1061 = DAR 05, 47 = NZV 05, 383 m.w.N.) ist in Fällen dieser Art die Berufung auf ein bloß leichtes Versehen, wie es jedem, auch einem an sich sorgfältigen Fahrer einmal unterlaufen kann (sog. Augenblicksversagen), regelmäßig ausgeschlossen; das Außerachtlassen der besonderen, erhöhten Sorgfalt wird, jedenfalls im Regelfall, als grobe Nachlässigkeit eingestuft.