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   OLG Koblenz, 13.05.2004 - 6 U 58/03   

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https://dejure.org/2004,6394
OLG Koblenz, 13.05.2004 - 6 U 58/03 (https://dejure.org/2004,6394)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.05.2004 - 6 U 58/03 (https://dejure.org/2004,6394)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 6 U 58/03 (https://dejure.org/2004,6394)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG
    Markenrechtsschutz: Ungebrochener Transit markenrechtlich geschützter Originalware ohne Zustimmung des Rechtsinhabers

  • aufrecht.de

    Kein Markenschutz bei Transitverkehr

  • Judicialis

    MarkenG § 14; ; MarkenG § 14 Abs. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3
    Zur Frage der Markenschutzverletzung i.S.d. § 14 MarkenG bei Transit von Originalware durch mehrere Mitgliedsstaaten ohne Zustimmung des Rechtsinhabers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenschutzverletzung durch ungebrochenen Transit rechtmäßig hergestellter Ware; Verletzung des Markenschutzes durch Transit durch Hoheitsgebiete von Mitgliedsstaaten des europäischen Wirtschaftsraumes bei Markenschutz im Ausfuhrland und Bestimmungsland

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 289
  • GRUR-RR 2007, 376 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.03.2007 - I ZR 66/04

    Durchfuhr von Originalware

    Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klagen geführt (OLG Koblenz GRUR-RR 2004, 289).
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