Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.09.2017 - 5 U 363/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- RA Kotz
Hauskaufvertrag - Wann verschweigt ein Hausverkäufer einen Mangel arglistig?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann verschweigt der Verkäufer einen Mangel arglistig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Arglist beim Hauskauf - Ist Verkäufern eines Hauses "leichtfertige Unkenntnis" eines Mangels vorzuwerfen, haben sie ihn nicht "arglistig verschwiegen"
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Nachweis von Vorsatz beim Kaufvertrag
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nachweis von Vorsatz beim Kaufvertrag - die hohen Hürden in der Praxis
- anwalt.de (Kurzinformation)
Arglist beim Kaufvertrag einer Immobilie
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Arglist beim Kaufvertrag: Die hohen Hürden des Nachweises (IMR 2018, 70)
Verfahrensgang
- LG Trier, 02.03.2017 - 6 O 22/13
- OLG Koblenz, 13.09.2017 - 5 U 363/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2017, 1366
- NZBau 2017, 729
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.03.2012 - V ZR 18/11
Haftungsausschluss beim Grundstückskauf: Arglistiges Verschweigen eines Mangels …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.09.2017 - 5 U 363/17
Die Offenbarungspflicht erstreckt sich jedoch nicht darauf, den Käufer auch darüber aufzuklären, dass die Schadensursache unklar und nähere Untersuchungen dazu nicht angestellt worden sind (zum Ganzen BGH, NJW-RR 2012, 1078, 1079).Derjenige, der gutgläubig falsche Angaben macht, handelt nicht arglistig, mag der gute Glaube auch auf Fahrlässigkeit oder Leichtfertigkeit beruhen (BGH, NJW-RR 2012, 1078).
Ein bedingt vorsätzliches Verschweigen des Mangels setzt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes voraus, dass die Beklagten nach ihren Kenntnissen und ihrer Erfahrung aus den äußerlichen Merkmalen den Schluss auf das Vorhandensein des Mangels und seiner Ursache zu ziehen vermochten und dies den Käufern nicht offenbart haben (BGH, NJW-RR 2012, 1078, 1079).
- BGH, 22.04.2016 - V ZR 23/15
Grundstückskaufvertrag: Umfang des vereinbarten Haftungsausschlusses für …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.09.2017 - 5 U 363/17
Folglich kann - worauf die Beklagten verweisen - ein bewusstes Sichverschließen nicht den Anforderungen genügen, die an die Arglist zu stellen sind (zum Ganzen BGH, NJW 2017, 150, 151 f.).Der BGH hat ferner klargestellt, dass die erforderliche Kenntnis tatrichterlich festgestellt werden muss und nicht durch wertende Überlegungen ersetzt werden kann (BGH, NJW 2017, 150, 152; BGH, NJW -, 2182, 2183).