Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.07.2003 - 1 Ws 293/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,10696
OLG Koblenz, 14.07.2003 - 1 Ws 293/03 (https://dejure.org/2003,10696)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.07.2003 - 1 Ws 293/03 (https://dejure.org/2003,10696)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Juli 2003 - 1 Ws 293/03 (https://dejure.org/2003,10696)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Feststellungsantrag, Fortsetzungsfeststellungsantrag, Haftbedingungen, Gemeinschaftsunterkunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Fortsetzungsfeststellungsantrags bei schwerwiegenden Grundrechtseingriffen in Strafvollzugssachen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsbeschwerde gegen die Art und Weise der Unterbringung in einer Justizvollzugsanstallt; Eingriff in den Schutzbereich des Freiheitsgrundrechts; Behauptung menschenunwürdiger Unterbringung eines Strafgefangenen; Wegfalll der Wiederholungsgefahr nach Entlassung aus der Strafhaft; Ausnahmen vom Grundsatz der Einzelunterbringung; Verletzung der Menschenwürde; Verfahren als Vorbereitung einer Amtshaftungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 28.02.2013 - 2 BvR 612/12

    Strafvollzug (Lockerungen; Ausführung zum Sterbebett des Vaters); effektiver

    Die Rechtsbeschwerde war zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen, weil der landgerichtliche Beschluss erkennbar von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (zur Bedeutung einer solchen Abweichung für die Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde vgl. OLG Celle, Beschluss vom 7. Juli 2006 - 1 Ws 288/06 -, juris) wie auch von der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Fortbestand des Rechtsschutzinteresses (OLG Koblenz, Beschluss vom 14. Juli 2003 - 1 Ws 293/03 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13. Januar 2004 - 1 Ws 27/03 -, juris) abwich (s. o., III.1.).
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