Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.10.1988 - 4 SmA 12/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1989, 213
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Zweibrücken, 25.07.1988 - 3 W 78/88
Auszug aus OLG Koblenz, 14.10.1988 - 4 SmA 12/88
auch OLG Zweibrücken (Beschluß - 3 W 78/88 Ä v. 25.7.88, in FamRZ 1989, 544): Anhörungspflicht der Tatsacheninstanz-Gerichte aufgrund des § 12 sowie des § 50 b Abs. 1 und 4 FGG in Pflegschaftsangelegenheiten (hier: Verfahren zur Aufhebung einer Gebrechlichkeitspflegschaft); Verwertbarkeit eines medizinischen Gutachtens nur dann, wenn der Pflegling ausreichend Gelegenheit hatte, vor der Entscheidung zu dem Gutachten Stellung zu nehmen, und zwar auch dann, wenn die Tatsacheninstanzen ihn für geschäftsunfähig halten. - BVerfG, 07.10.1981 - 2 BvR 1194/80
Baden-Württembergisches Unterbringungsgesetz
Auszug aus OLG Koblenz, 14.10.1988 - 4 SmA 12/88
Etwas anderes könne insbesondere nicht aus dem Ä zum Unterbringungsrecht ergangenen Ä Beschluß des BVerfG in BVerfGE 58, 208 [hier: V (549) 437 a-e] hergeleitet werden.