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   OLG Koblenz, 14.11.2003 - 8 U 824/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,6811
OLG Koblenz, 14.11.2003 - 8 U 824/02 (https://dejure.org/2003,6811)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.11.2003 - 8 U 824/02 (https://dejure.org/2003,6811)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. November 2003 - 8 U 824/02 (https://dejure.org/2003,6811)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • LawCommunity.de

    Anscheinsbeweis zu Gunsten der Deutschen Telekom AG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigung eines Telekommunikationsunternehmens zur Geltendmachung von Forderungen aus den Verbindungsentgelten für 0190-er-Verbindungen; Vermittlung von Gesprächen als neutrales, nicht sittenwidriges Hilfesgeschäft; Sittenwidrigkeit eines Vertragsabschlusses bei ...

  • dialerundrecht.de
  • info-it-recht.de

    Zur Anwahl von 0190-er-Rufnummern (Telefonsex)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138; TKG § 16
    Sittenwidrigkeit der Abrechnung sog. Mehrwertdienste über 0190-Nummern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 334
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 05.04.2007 - 2 U 42/05

    Geltendmachung von Ansprüchen wegen der Inanspruchnahme von Mehrwertdiensten

    Überwiegend wird hingegen § 16 der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) der Grundsatz entnommen, dass sich die Beweislast nach den Verantwortungsbereichen der Vertragspartner richtet, wobei die Grenze des Einflussbereichs des Anbieters beim Netzzugang liegt mit der Folge, dass von einem Anscheinsbeweis zugunsten des Netzbetreibers ausgegangen wird, wenn er, wie hier, eine beanstandungsfreie technische Prüfung durchführt (vgl. OLG Koblenz, MMR 2004, 334, 335).
  • LG Bückeburg, 29.07.2005 - 3 S 64/04
    Das Amtsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Richtigkeit der von der Klägerin vorgelegten Einzelverbindungsübersicht spricht (vgl. OLG Koblenz MMR 2004, 334 [OLG Koblenz 14.11.2003 - 8 U 824/02] ; OLG Frankfurt Mittdtsch-PatAnw 2003, 570).
  • AG Trier, 10.12.2004 - 32 C 515/04

    Anspruch auf Zahlung aus einem Telekommunikations-Vertragsverhältnis;

    Es kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob die Klägerin als Netzbetreiberin nach § 15 Abs. 1 TKV überhaupt berechtigt ist, Ansprüche von Mehrwertdienstanbieterin auch gerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen (beiahend: OLG Koblenz MMR 2004, 335 [OLG Koblenz 14.11.2003 - 8 U 824/02] ; verneinend: KG NJW-RR 2003, 637,639; AG Saalfeld NJW-RR 2004, 1431 [AG Saalfeld 24.07.2003 - 1 C 564/02] ; Piepenbrock/Müller MMR 2000, Beil 4, S. 15; Hoffmann ZIP 2002, 1705,1707; offen gelassen: BGH NJW 2004, 1590,1593) [BGH 04.03.2004 - III ZR 96/03] .
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