Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• oeffentliche-auftraege.de

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abweichendes Angebot als Nebenangebot?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• dstgb-vis.de (Kurzinformation)

  Abweichung des Bauzeitenplans von Ausschreibungen führt zum Angebotsausschluss

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauzeitenplan weicht von Ausschreibung ab: Angebotsausschluss! (IBR 2008, 750)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Grundsätzlich keine Aufklärungspflicht des Auftraggebers nach § 24 VOB/A! (IBR 2008, 591)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz, 19.06.2008 - VK 13/08
• OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08

Papierfundstellen

• ZfBR 2008, 735 (Ls.)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 25.02.1999 - VII ZR 8/98

  Person des Vertragspartners bei einem aus mehreren Auftragnehmern unter der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08

  35 cc) Der Bauzeitenplan ist allerdings nur ein Teil der empfangsbedürftigen Willenserklärung "Angebot", deren Erklärungsinhalt, ausgehend vom Wortlaut, aber nicht darauf beschränkt, durch eine Gesamtwürdigung zu ermitteln ist, bei der auch außerhalb der Erklärung liegende Umstände (BGH BauR 1999, 668) zu berücksichtigen sind.
• OLG Frankfurt, 16.09.2003 - 11 Verg 11/03

  Ausschluss wegen fehlender Typenbezeichnung

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08

  Ansonsten steht die Aufklärung in seinem Ermessen, denn schließlich ist es Sache des Bieters, ein vollständiges und zweifelsfreies Angebot abzugeben (OLG Frankfurt ZfBR 2004, 292).

• OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  Die Aufklärung muss sich auf einen zweifelhaften Punkt beschränken (OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Juli 2008, 1 Verg 2/08; OLG Jena, Beschluss vom 21. November 2002, 6 Verg 7/02;… Gnittke/Hattig in Müller-Wrede, VgV/UVgO Kommentar, 2017, § 15 VgV Rn. 73 ff.).
• OLG Celle, 19.02.2015 - 13 Verg 12/14

  Voraussetzungen der Nachforderung gem. § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A-EG

  Eine Gleichbehandlung im Unrecht kann nicht beansprucht werden (OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 1 Verg 2/08, juris Tz. 45;… Zeise a. a. O.).
• VK Berlin, 30.07.2019 - VK-B1-09/19

  Bieter muss sich mit Bewertungsmethode auseinandersetzen!

  Die Aufklärung, und insoweit lassen sich die Erwägungen zur Aufklärung zum Beispiel nach § 15 Abs. 5 VgV heranziehen, erfordert im Rahmen der Angebotswertung einen Aufklärungsbedarf des Auftraggebers, der durch Auslegung des Angebotes ohne weitere Erläuterungen eine abschließende Bewertung des Angebotes nicht ermöglicht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 15.07.2008 - 1 Verg 2/08;… Müller-Wrede, VgV/UVgO Kommentar 2017, § 15 VgV Rn. 73).

 
• OLG Naumburg, 02.07.2009 - 1 Verg 2/09

  Postdienstleistungen

  Zwar können grundsätzlich Hauptangebote, die Änderungen an den Verdingungsunterlagen enthalten, als Nebenangebot gewertet werden, wenn dies zugelassen ist (vgl. zuletzt OLG Koblenz, Beschluss v. 15. Juli 2008, 1 Verg 2/08).
• VK Bund, 27.06.2013 - VK 2-34/13

  Nachprüfungsverfahren: Entfernung von Unterwasserhindernissen

  Da selbst ein Begleitschreiben des Bieters zur Übersendung seiner Angebotsunterlagen Bestandteil des Angebots wird (…vgl. etwa Dippel in: jurisPK-VergR, 4. Aufl. 2013, § 13 VOB/A 2012, Rn. 29 m.w.N.), muss dies erst recht für einen explizit angeforderten Bauzeitenplan gelten (so auch OLG Koblenz, 15.07.2008, 1 Verg 2/08), der zudem auch noch Gegenstand der technischen Wertung werden soll.
• VK Sachsen-Anhalt, 03.03.2020 - 2 VK LSA 40/19

  Vergabenachprüfungsverfahren: Nachträgliche Hinzunahme eines Nachunternehmers als …

  Die Angebote dürfen nur so gewertet werden, wie sie eingereicht wurden (vgl. OLG Koblenz vom 15.07.2008 Az.: 1 Verg 02/08).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2011 - 2 VK 2/11

  Bieterangebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!

  Einen Anspruch auf Nachverhandlungen hat der Bieter, der ein unklares Angebot vorgelegt hat, grundsätzlich aber nicht (OLG Dresden, B. v. 9.1.2004,Verg 16/03 u.a.), schließlich ist es Sache des Bieters, ein vollständiges, zweifels-und widerspruchsfreies Angebot abzugeben (OLG Koblenz, B.v. 15.7.2008, Az.: 1 Verg 2/08; OLG Düsseldorf, B.v.9.6.2010, Verg 5/10; Brandenburgisches OLG, B.v. 6.11.2008-VergW 12/07).
• VK Sachsen, 11.06.2010 - 1/SVK/016-10

  VOF: Auch hier Ausschluss bei Unvollständigkeit!

  Insoweit war der Auftraggeber auch nicht verpflichtet, etwa durch vage Rückschlüsse oder eigene Ausforschungsbemühungen das offensichtlich unvollständige Angebot zu ergänzen um es in der Wertung halten zu können(vgl. zur VOB/A OLG Koblenz, B. v. 15.07.2008, 1 Verg 2/08, OLG Dresden, B. v. 17.8.2001, WVerg 0005/01).
• VK Berlin, 17.08.2015 - VK-B1-20/15
  Es ist Sache des Bieters, ein vollständiges und zweifelsfreies Angebot abzugeben (…Weyand, a.a.O, § 15 VOL/A Rdr. 12; OLG Koblenz, B. v. 15.07.2008-Az.: 1 Verg 2/08).
• VK Rheinland-Pfalz, 15.12.2010 - VK 1-51/10

  Ausschreibung gesetzliche Krankenkassen: Bundes- oder Landeskompetenz?

  Da sie sich jedoch rügelos auf die Vorgaben der Antragsgegnerinnen eingelassen hat, ist sie jetzt mit ihrer Einlassung, nicht an die getroffene Zuständigkeitswahl gebunden zu sein, bereits präkludiert und die Benennung der Vergabekammer des Bundes ist zu ihren Lasten als vergaberechtskonform zu werten (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 03.04.2008, 1 Verg 2/08).