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   OLG Koblenz, 15.07.2015 - 14 W 446/15   

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https://dejure.org/2015,21356
OLG Koblenz, 15.07.2015 - 14 W 446/15 (https://dejure.org/2015,21356)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.07.2015 - 14 W 446/15 (https://dejure.org/2015,21356)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - 14 W 446/15 (https://dejure.org/2015,21356)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Erfüllungseinwandes im vereinfachten Verfahren nach § 104 ZPO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erfüllungseinwand im Kostenfestsetzungsverfahren?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung des Erfüllungseinwandes im vereinfachten Verfahren nach § 104 ZPO

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1264
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 20.01.2020 - 19 W 158/19

    Sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss

    Der Antragsteller hat diese Zahlungen nicht bestritten und damit zumindest gemäß § 138 Abs. 3 ZPO unstreitig gestellt; § 138 Abs. 1 bis 3 ZPO sind auch im Kostenfestsetzungsverfahren - zumindest entsprechend - anwendbar (OLG Koblenz v. 15.7.2015, 14 W 446/15 Rn. 3 f.; KG v. 4.7.1975, 1 W 498/75; MüKo-Schulz, ZPO 5. A., § 104 Rn. 36; BeckOK-Jaspersen, ZPO Stand 1.9.2019, § 104 Rn. 29; Zöller-Herget, ZPO 33.A., § 104 ZPO, Rn. 21.56).
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