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   OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4173
OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06 (https://dejure.org/2006,4173)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.11.2006 - 1 U 573/06 (https://dejure.org/2006,4173)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. November 2006 - 1 U 573/06 (https://dejure.org/2006,4173)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 242; 528 Abs. 1; EGBGB Art. 96
    Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Pflegebedürftigkeit des Wohnungsberechtigten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Umwandlung eines dinglichen Wohnrechts in eine Geldrente; Voraussetzungen eines Altenteilsvertrags

  • Judicialis

    BGB § 242; ; BGB § 291; ; BGB § 528; ; BGB § 528 Abs. 1; ; BGB § 1092 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1093 Abs. 2; ; BSHG § 90; ; AGBGB § 2; ; AGBGB § 14

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Zahlung einer Geldrente bei Verzicht auf Wohnrecht im Zusammenhang mit pflegebedingtem Umzug in Altenheim? - Anforderungen an Altenteilsvertrag im Sinne von Art. 96 EGBGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 646
  • FamRZ 2007, 1652
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Düsseldorf, 28.10.1987 - 9 U 69/87

    Umwandlung von in Versorgungsverträgen vereinbarten Naturalleistungen in eine

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Im Gegensatz zu den Sachverhalten, die den Entscheidungen des OLG Düsseldorf (NJW-RR 1988, 326) und des OLG Koblenz (NJW-RR 2004, 1375) zu Grunde lagen, die zu einer Vertragsanpassung bereits durch Auslegung des Übertragungs- und Versorgungsvertrages führten, bestehen im hier zu entscheidenden Fall keine Anhaltspunkte dafür, dass die Parteien bei Einräumung des Wohnrechtes davon ausgingen, dass die Tante der Beklagten zu 2) dieses bis zu ihrem Tod nutzen könnte.
  • OLG Oldenburg, 03.05.1994 - 12 U 16/94

    Anspruch auf Auskunftserteilung und Auskehrung der Mietzinsen; Wohnrecht als

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Überzeugender ist jedoch die Gegenauffassung (vgl. etwa OLG Oldenburg NJW-RR 1994, 1041; OLG Köln FamRZ 1998, 431; OLG Hamm, Urt. v. 09.05.2005, 5 U 198/04).
  • OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96

    Ausgleich ungedeckter Heimkosten; Anspruch auf Zahlung einer monatlichen

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Überzeugender ist jedoch die Gegenauffassung (vgl. etwa OLG Oldenburg NJW-RR 1994, 1041; OLG Köln FamRZ 1998, 431; OLG Hamm, Urt. v. 09.05.2005, 5 U 198/04).
  • OLG Celle, 13.07.1998 - 4 W 129/98

    Voraussetzungen einer Ausgleichszahlung zugunsten des Inhabers eines

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Zwar wird ein derartiger Anspruch in der Rechtsprechung vereinzelt bejaht (vgl. etwa OLG Köln WoM 1995, 590, 591 und OLG Celle NJW-RR 1999, 10 jeweils in Beschwerdeentscheidungen wegen der Nichtbewilligung von Prozesskostenhilfe).
  • OLG Hamm, 09.05.2005 - 5 U 198/04

    Zur Überleitung von Ansprüchen durch den Sozialhilfeträger nach Löschung eines

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Überzeugender ist jedoch die Gegenauffassung (vgl. etwa OLG Oldenburg NJW-RR 1994, 1041; OLG Köln FamRZ 1998, 431; OLG Hamm, Urt. v. 09.05.2005, 5 U 198/04).
  • BGH, 21.11.2002 - V ZB 40/02

    Zulassung der Rechtsbeschwerde im Prozeßkostenhilfeverfahren; Erfolgsaussichten

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Es ist erforderlich, dass dem Übernehmer ein Gut oder Grundstück überlassen wird, kraft dessen Nutzung er sich eine eigene Lebensgrundlage verschaffen und gleichzeitig den dem Altenteil geschuldeten Unterhalt gewinnen kann (BGH NJW 2003, 1126, 1127).
  • OLG Koblenz, 06.01.2004 - 5 W 826/03

    Pflicht des Schenkers zum Einsatz des Vermögens; Vermietung einer Wohnung

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06
    Im Gegensatz zu den Sachverhalten, die den Entscheidungen des OLG Düsseldorf (NJW-RR 1988, 326) und des OLG Koblenz (NJW-RR 2004, 1375) zu Grunde lagen, die zu einer Vertragsanpassung bereits durch Auslegung des Übertragungs- und Versorgungsvertrages führten, bestehen im hier zu entscheidenden Fall keine Anhaltspunkte dafür, dass die Parteien bei Einräumung des Wohnrechtes davon ausgingen, dass die Tante der Beklagten zu 2) dieses bis zu ihrem Tod nutzen könnte.
  • OLG Karlsruhe, 29.09.2010 - 4 W 78/10

    Ergänzende Auslegung eines Grundstückskaufvertrages mit Vorbehalt eines

    cc) Allerdings hat die Rechtsprechung in einer Reihe von ähnlichen Fällen eine entsprechende ergänzende Vertragsauslegung abgelehnt (vgl. insbesondere BGH, NJW 2009, 1348, 1349; OLG Hamm, OLGR 2006, 773; OLG Koblenz, OLGR 2007, 142; OLG Celle, NZM 2008, 337 ; OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 1705 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2009 - L 20 B 2/09

    Sozialhilfe

    Denn das Wohnungsrecht könnte unabhängig von der Frage der Entstehung von Zahlungsansprüchen einen Vermögenswert darstellen, weil es das Grundstück belastet, einen Verkauf erschwert und eine Nutzung der Wohnung durch den Eigentümer unmöglich macht (so Brückner, a.a.O., S. 1115 in Abgrenzung zu OLG Koblenz, FamRZ 2007, 1652).
  • SG Hannover, 23.03.2007 - S 52 SO 646/05
    Die Beurteilung und Bewertung dieser Vorteile ist entsprechend der Rechtsnatur des Anspruchs der Entscheidung der Zivilgerichtsbarkeit vorbehalten und deshalb ggf. seitens des Beklagten gegenüber dem Kläger entsprechend durchzusetzen (vgl. auch: OLG Koblenz, Urteil vom 15.11.2006, Az 1 U 573/06; VG Lüneburg, Urteil vom 30.08.2005 Az 4 A 309/03, jeweils zitiert nach juris).
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