Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4173
OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06 (https://dejure.org/2006,4173)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.11.2006 - 1 U 573/06 (https://dejure.org/2006,4173)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. November 2006 - 1 U 573/06 (https://dejure.org/2006,4173)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 242 BGB, § 528 BGB, Art 96 BGBEG, § 14 BGBAG RP
    Altenteilsrecht: Voraussetzungen eines Altenteilsvertrages und Anspruch des Inhabers eines dinglichen Wohnrechts auf eine Geldrente bei Pflegebedürftigkeit

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 242; 528 Abs. 1; EGBGB Art. 96
    Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Pflegebedürftigkeit des Wohnungsberechtigten

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Umwandlung eines dinglichen Wohnrechts in eine Geldrente; Voraussetzungen eines Altenteilsvertrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Zahlung einer Geldrente bei Verzicht auf Wohnrecht im Zusammenhang mit pflegebedingtem Umzug in Altenheim? - Anforderungen an Altenteilsvertrag im Sinne von Art. 96 EGBGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heckschen-vandeloo.de (Zusammenfassung)

    Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Pflegebedürftigkeit des Wohnungsberechtigten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 646
  • FamRZ 2007, 1652
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 29.09.2010 - 4 W 78/10

    Ergänzende Auslegung eines Grundstückskaufvertrages mit Vorbehalt eines

    cc) Allerdings hat die Rechtsprechung in einer Reihe von ähnlichen Fällen eine entsprechende ergänzende Vertragsauslegung abgelehnt (vgl. insbesondere BGH, NJW 2009, 1348, 1349; OLG Hamm, OLGR 2006, 773; OLG Koblenz, OLGR 2007, 142; OLG Celle, NZM 2008, 337 ; OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 1705 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2009 - L 20 B 2/09

    Sozialhilfe

    Denn das Wohnungsrecht könnte unabhängig von der Frage der Entstehung von Zahlungsansprüchen einen Vermögenswert darstellen, weil es das Grundstück belastet, einen Verkauf erschwert und eine Nutzung der Wohnung durch den Eigentümer unmöglich macht (so Brückner, a.a.O., S. 1115 in Abgrenzung zu OLG Koblenz, FamRZ 2007, 1652).
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