Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 16.12.2021 - 12 U 1143/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. Die Feststellung, ob ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit im Sinne von § 16b VOB/A besitzt, ist das Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose, die die Vergabestelle im Rahmen eines gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren ...
- rechtsportal.de
Ausschluss von einem Vergabeverfahren wegen Zweifeln an der Eignung Eingeschränkte Kontrolldichte für die fachlich-tatsächliche Prognose der Vergabestelle Mangelnde Leistungsfähigkeit eines Bieters im Zusammenhang mit Baumaßnahmen Grundsätze der Transparenz und ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erfahrungen anderer Vergabestellen können in Eignungsprüfung einbezogen werden!
Kurzfassungen/Presse
- heuking.de (Kurzinformation)
Ausschluss von Bietern wegen früherer Mängel
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erfahrungen anderer Vergabestellen können in Eignungsprüfung einbezogen werden! (VPR 2022, 78)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Erfahrungen anderer Vergabestellen können in Eignungsprüfung einbezogen werden! (IBR 2022, 473)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 07.07.2021 - 8 O 178/20
- OLG Koblenz, 16.12.2021 - 12 U 1143/21
Papierfundstellen
- NZBau 2022, 486
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 04.02.2009 - Verg 65/08
Antragsbefugnis des früheren Auftragnehmers nach Kündigung des Auftrages …
Auszug aus OLG Koblenz, 16.12.2021 - 12 U 1143/21
Der Vergabestelle wird im Zusammenhang mit einem möglichen Angebotsausschluss dabei ein erheblicher Ermessensspielraum zugestanden (…Ingenstau/Korbion/von Wietersheim, VOB , 21. Auflage, § 16b VOB/A Rdnr. 8;… Kapellmann/Messerschmidt/Frister, VOB , 7. Auflage, § 16b VOB/A Rdnr. 18 ff.; OLG Düsseldorf VII-Verg. 65/08 Beschluss vom 04.02.2009, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht Verg. W 8/10, Beschluss vom 14.09.2010, juris).Im Ergebnis vorliegen muss vielmehr von Seiten der Vergabestelle eine nachvollziehbare Prognoseentscheidung die auf belastbaren Informationen beruht (Brandenburgisches Oberlandesgericht Verg. W 8/10, Beschluss vom 14.09.2010, juris; OLG Düsseldorf VII-Verg. 65/08, Beschluss vom 04.02.2009, juris; OLG Düsseldorf Verg. 5/00, Beschluss vom 10.05.2000, juris).
Gleichfalls ist der Vergabestelle nicht verwehrt, die Erfahrungen anderer Vergabestellen mit dem betreffenden Bieter in ihre Erwägungen im Zusammenhang mit der zu treffenden Zuschlagsentscheidung einzubeziehen (OLG Düsseldorf VII-Verg. 65/08, Beschluss vom 04.02.2009, juris;… Kapellmann/Messerschmidt/Frister, VOB , 7. Auflage, § 16b VOB/A Rdnr. 18 ff.).
- OLG München, 05.10.2012 - Verg 15/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Berücksichtigung eines gekündigten Bieters nach …
Auszug aus OLG Koblenz, 16.12.2021 - 12 U 1143/21
Sachgerecht und zulässig ist es hierbei insbesondere, wenn die Vergabestelle in ihre Wertung Erfahrungen mit einbezieht, die sie mit einem bestimmten Bieter in der Vergangenheit gemacht hat (…Ingenstau/Korbion/von Wietersheim, VOB , 21. Auflage, § 16b VOB/A Rdnr. 8; OLG München Verg. 15/12, Beschluss vom 05.10.2012, juris). - OLG Düsseldorf, 02.12.2009 - Verg 39/09
Prüfung der Vergabe zur "Wiedererrichtung Berliner Stadtschloss/Bau des …
Auszug aus OLG Koblenz, 16.12.2021 - 12 U 1143/21
Wie bereits oben ausgeführt sind die Anforderungen an den Grad der Erkenntnissicherheit nicht nur an den vergaberechtlichen Grundsätzen der Transparenz und Diskriminierungsfreiheit, sondern auch gerade am Interesse des öffentlichen Auftraggebers an einer zügigen Umsetzung von Beschaffungsabsichten und einem raschen Abschluss von Vergabeverfahren zu messen (OLG Düsseldorf VII-Verg. 39/09, Beschluss vom 02.12.2009, juris).