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   OLG Koblenz, 17.03.2016 - 2 OLG 4 Ss 18/16   

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https://dejure.org/2016,11254
OLG Koblenz, 17.03.2016 - 2 OLG 4 Ss 18/16 (https://dejure.org/2016,11254)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.03.2016 - 2 OLG 4 Ss 18/16 (https://dejure.org/2016,11254)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. März 2016 - 2 OLG 4 Ss 18/16 (https://dejure.org/2016,11254)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Burhoff online

    Straßenverkehrsgefährdung, rücksichtlos, Urteilsanforderungen

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 315c Abs 1 Nr 2 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Strafverfahren wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung: Notwendige tatrichterliche Feststellungen zu den Merkmalen "Rücksichtslosigkeit" und "konkrete Gefährdung"

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Voraussetzungen einer Gefährdung des Straßenverkehrs

  • IWW
  • kanzlei-heskamp.de
  • strafrechtsiegen.de

    Straßenverkehrsgefährdung - Merkmale der "Rücksichtslosigkeit" und "konkreten Gefährdung"

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 315c Abs. 1 Nr. 2
    Gefährdung des Straßenverkehrs; rücksichtslos; Rücksichtslosigkeit; konkrete Gefährdung

  • rechtsportal.de

    StGB § 315c Abs. 1 Nr. 2
    Anforderungen an die Darlegung der Rücksichtslosigkeit und der konkreten Gefährdung bei § 315c StGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rücksichtslos?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Strafverfahren wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung: "Rücksichtslosigkeit" und "konkrete Gefährdung"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Darlegung der Rücksichtslosigkeit und der konkreten Gefährdung bei § 315c StGB

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 19.12.2017 - 2 OLG 6 Ss 138/17

    Gefährdung des Straßenverkehrs: Voraussetzungen einer konkreten Gefährdung und

    Eine solche ist anzunehmen, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung aufgrund objektiv nachträglicher Prognose die Sicherheit einer bestimmten Person oder Sache von bedeutendem Wert durch das Verhalten des Täters so stark beeinträchtigt ist, dass es nur noch vom Zufall abhängt, ob die Rechtsgutverletzung eintritt oder nicht (Senat, 2 OLG 4 Ss 18/16 v. 17.03.2016, juris Rn. 16; 2 Ss 12/00 v. 10.02.2000 mwN).

    Letzteres erweist sich als bloße Bewertung, die einer hinreichenden Tatsachengrundlage entbehrt (vgl. BGH, 4 StR 324/13 v. 24.09.2013, juris Rn. 5; Senat, 2 OLG 4 Ss 18/16 v. 17.03.2016, juris Rn. 19).

    Nach der Rechtsprechung handelt rücksichtslos im Sinne des § 315c  Abs. 1 Nr. 2 StGB, wer sich zwar seiner Pflichten als Verkehrsteilnehmer bewusst ist, sich aber aus eigensüchtigen Gründen darüber hinwegsetzt, oder wer sich aus Gleichgültigkeit nicht auf seine Pflichten besinnt, Hemmungen gegen seine Fahrweise gar nicht erst aufkommen lässt und unbekümmert um die Folgen seiner Fahrweise darauf losfährt (BGHSt 5, 392; Senat, 2 OLG 4 Ss 18/16 v. 17.03.2016, juris Rn. 12 mwN).

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