Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 17.03.2016 - 2 Ws 419/15 Vollz   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11095
OLG Koblenz, 17.03.2016 - 2 Ws 419/15 Vollz (https://dejure.org/2016,11095)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.03.2016 - 2 Ws 419/15 Vollz (https://dejure.org/2016,11095)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. März 2016 - 2 Ws 419/15 Vollz (https://dejure.org/2016,11095)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 40 SichVVollzG RP, § 43 Abs 1 SichVVollzG RP, § 115 Abs 4 S 1 StVollzG, § 116 Abs 1 StVollzG, § 121 Abs 2 S 2 StVollzG
    Rechtsbehelfsverfahren gegen eine Maßnahme im Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz: Erledigung der Hauptsache im Rechtsbeschwerdeverfahren; Verpflichtung der Vollzugsbehörde zur Gewährung von Vollzugslockerungen; Erledigung der Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßregelvollzug; Unterbringung; Sicherungsverwahrung; Rechtsbeschwerde; Erledigung; Kostenentscheidung; Verpflichtungsantrag; gerichtliche Entscheidung; Entscheidungsreife; Altfall; Vollzugslockerungen; Lockerungen; Vertrauensschutz; gerichtliche Fortdauerentscheidung

  • rechtsportal.de

    Ausspruch zur Erledigung der Rechtsbeschwerde nur bei Vorliegen aller Zulässigkeitsvoraussetzungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausspruch zur Erledigung der Rechtsbeschwerde nur bei Vorliegen aller Zulässigkeitsvoraussetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 11.05.2018 - 2 Ws 112/18

    Strafvollzug in Baden-Württemberg: Rechtsbeschwerde gegen den ablehnenden

    Da die Gerichte bezüglich aller gestellter Anträge im Hinblick auf den Beurteilungsspielraum bzw. das Ermessen der Vollzugsbehörde keine eigenen Entscheidungen zu treffen haben, sondern auf die Überprüfung der jeweiligen behördlichen Entscheidung beschränkt sind, ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung maßgebend (OLG Celle NStE Nr. 1 zu § 121 StVollzG; OLG Hamm NStZ 1991, 303; KG NStZ 1990, 559; FS 2012, 113; Arloth/Krä a.a.O., § 115 StVollzG Rn. 5; Spaniol a.a.O., Teil IV § 115 StVollzG Rn. 51; vgl. auch BVerwGE 61, 176; a.A. - jeweils nicht tragend - OLG Koblenz, Beschlüsse vom 04.03.2013 - 2 Ws 1152/12 (Vollz) und vom 17.03.2016 - 2 Ws 419/15 Vollz, juris; OLG Nürnberg StV 2000, 573).
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