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   OLG Koblenz, 17.10.2012 - 2 SsBs 76/12   

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https://dejure.org/2012,59047
OLG Koblenz, 17.10.2012 - 2 SsBs 76/12 (https://dejure.org/2012,59047)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.10.2012 - 2 SsBs 76/12 (https://dejure.org/2012,59047)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 2 SsBs 76/12 (https://dejure.org/2012,59047)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Anforderungen an eine Vorsatzfeststellung bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autobahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 05.09.2019 - 4 RBs 96/19

    Poliscan Speed, Vorsatz, Absehen vom Fahrverbot, Arbeitsplatzverlust

    Vielmehr ist davon auszugehen, dass ordnungsgemäß aufgestellte Vorschriftszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahrgenommen werden (BGHSt 43, 241, 250; OLG Celle, Beschlüsse vom 9. August 2011 - 322 SsBs 245/11, NZV 2011, 618, und 28. Oktober 2013 - 322 SsRs 280/13, VRS 125, 178; OLG Koblenz, Beschluss vom 17. Oktober 2012 - 2 SsBs 76/12, zfs 2013, 471; jeweils nach ).

    Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit - wie vorliegend - um fünfundsechzig Prozent kann allerdings regelmäßig von vorsätzlicher Tatbegehung ausgegangen werden, da deren Annahme sich bei derart massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen aufdrängt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. September 1997 - 4 StR 557/96, NStZ-RR 1997, 378, Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts um 50 km/h; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Dezember 1994 - 5 Ss (OWi) 423/94, NZV 1995, 161, außerorts um mindestens 52 km/h; OLG Celle, Beschluss vom 9. August 2011, a.a.O., außerorts um mehr als 45 Prozent; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. April 2006 - 1 Ss 25/06, NStZ-RR 2006, 249, außerorts um annähernd 50 Prozent; OLG Koblenz, Beschlüsse vom 11. Februar 1999 - 2 Ss 4/99, DAR 1999, 227, außerorts um 51 km/h, und 17. Oktober 2012 - 2 SsBs 76/12, zfs 2013, 471, außerorts um mindestens 40 km/h; jeweils nach ).

  • AG Landstuhl, 05.06.2014 - 2 OWi 4286 Js 1100/14

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch

    Die Beschilderung war gut sichtbar und mehrfach vorhanden und muss demnach von einem durchschnittlichen Kraftfahrer wahrgenommen werden(OLG Koblenz, Beschluss vom 17. Oktober 2012 - 2 SsBs 76/12 - juris).
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