Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 19.02.2003 - 1 Ss 31/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
Steuerhinterziehung, Umsatzsteuerhinterziehung, Vorsteuerabzug, Umsatzsteuervoranmeldungen, Steuerverkürzung, Strafzumessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 370; StGB § 46 Abs. 2
Abgrenzung einer Steuerverkürzuung auf Zeit zur Steuerverkürzung auf Dauer / Nachträgliche Herstellung der Vorsteuerabzugsberechtigung durch Rechnungsberichtigung als Strafmilderungsgrund
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Tatbestandsmäßiger Umfang der Steuerhinterziehung; Abgabe falscher Umsatzsteuervoranmeldung oder Jahreserklärung ; Abgrenzung der Steuerverkürzung auf Zeit und Dauer; Zinsverlust des Staates; Wille des Täters zur Tatzeit; Nachträgliche Herstellung der ...
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 19.08.2015 - 2 OLG 4 Ss 91/15
Strafzumessung bei Umsatzsteuerhinterziehung: Berücksichtigung einer nicht …
Ein nicht geltend gemachter Vorsteuerabzug kann jedoch zu einer Minderung der nach § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB bei der Strafzumessung zu beachtenden verschuldeten Auswirkungen der Tat führen (vgl. BGH, 5 StR 582/07 v. 08.01.2008 - wistra 2008, 153 ; 5 StR 516/01 v. 11.07.2002 - BGHSt 47, 343 ; 5 StR 420/03 v. 05.02.2004 - NStZ 2004, 579 ; OLG Koblenz, 1 Ss 31/03 v. 19.02.2003).