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   OLG Koblenz, 19.12.2000 - 3 U 273/00   

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https://dejure.org/2000,27148
OLG Koblenz, 19.12.2000 - 3 U 273/00 (https://dejure.org/2000,27148)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.12.2000 - 3 U 273/00 (https://dejure.org/2000,27148)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - 3 U 273/00 (https://dejure.org/2000,27148)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Hanau, 17.02.2015 - 9 O 1350/13

    Kaufverträge: Keine Nachzahlungen für Bundesimmobilien

    Entscheidend für die Qualifikation als allgemeine Geschäftsbedingung ist das Kriterium der nicht auf Einzelfälle beschränkten generellen Verwendung, bei der ein Interesse des Verwenders an einheitlicher Ausgestaltung der Verträge und der Ablehnung von Änderungswünschen zu erwarten ist (OLG Koblenz, Urteil vom 19.12.2000, Az. 3 U 273/00-juris).
  • OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 128/17

    Bewertung einer Nachschussklausel in notariellem Grundstückskaufvertrag

    Sollte der Beklagte im Nachverfahren vor dem Landgericht beweisen können, dass es sich bei der Nachschussklausel um eine AGB-Klausel i.S.d. § 305 Abs. 1 BGB handelt, wäre nicht nur die Klausel, sondern der gesamte Vertrag gem. §§ 307, 306 Abs. 3 BGB unwirksam, da die Interessen des Käufers nicht ausreichend gewahrt wurden, weil sich die Höhe des Kaufpreises nicht abschätzen ließ, der Käufer für eine lange Zeit einen erheblichen Geldbetrag bereithalten musste, und weil dem Käufer kein Recht eingeräumt wurde, sich vom Vertrag zu lösen (vgl. OLG Koblenz, Urteil 19.12.00, 3 U 273/00, BGH, Urteil 22.2.02, V ZR 26/01, zit. nach juris).

    Die Klausel beinhaltet zwar ein Missverhältnis, da die Interessen des Käufers dadurch nicht ausreichend gewahrt wurden, dass sich die Höhe des Kaufpreises nicht abschätzen ließ, der Käufer für eine lange Zeit einen erheblichen Geldbetrag bereithalten musste, und dass dem Käufer kein Recht eingeräumt wurde, sich vom Vertrag zu lösen (vgl. vgl. OLG Koblenz, Urteil 19.12.00, 3 U 273/00, BGH, Urteil 22.2.02, V ZR 26/01, zit. nach juris).

  • OLG Dresden, 05.04.2002 - 21 U 2285/01

    Zur Anwendbarkeit des § 528 Abs. 1 BGB auf vor dem 3.10. 1990 nach §§ 282 f. ZGB

    Die Berufung wird zurückgewiesen und das am 10.08.2001 verkündete Urteil des Landgerichts Zwickau zum Aktenzeichen: 3 U 273/00 bestätigt.
  • LG Limburg, 11.05.2017 - 1 O 362/16
    Zwar können grundsätzlich auch Teile eines notariell beurkundeten Vertrages Allgemeine Geschäftsbedingungen sein (vgl. OLG Koblenz, Urt. v. 19.12.2000, Az. 3 U 273/00, Rz. 22).
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