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   OLG Koblenz, 19.12.2000 - 4 U 1140/00   

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https://dejure.org/2000,9000
OLG Koblenz, 19.12.2000 - 4 U 1140/00 (https://dejure.org/2000,9000)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.12.2000 - 4 U 1140/00 (https://dejure.org/2000,9000)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - 4 U 1140/00 (https://dejure.org/2000,9000)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch; Markenrecht; Namensrecht; Wettbewerbsrecht; Unterscheidungskraft; Firmenbestandteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzfähigkeit der Wortkombination "Haus der Fliesen"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Koblenz - 3 HO 41/00
  • OLG Koblenz, 19.12.2000 - 4 U 1140/00
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 28.02.2017 - 33 O 50/16

    Verwendung einer nicht unterscheidungskräftigen Firma

    Gerade bei der Verwendung einer nicht unterscheidungskräftigen Firma ist eine solche Verletzung in der Rechtsprechung, der sich die Kammer nach eigener Überprüfung der Sach- und Rechtslage anschließt, bereits wiederholt verneint worden (so etwa BGH GRUR 1988, 393 Rz. 14 -VIDEO-RENT; OLG Koblenz, Urteil vom 19.12.2000 - 4 U 1140/00 - Rz.14, juris).
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