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   OLG Koblenz, 23.02.2006 - 6 U 1673/05   

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https://dejure.org/2006,9781
OLG Koblenz, 23.02.2006 - 6 U 1673/05 (https://dejure.org/2006,9781)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.02.2006 - 6 U 1673/05 (https://dejure.org/2006,9781)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 6 U 1673/05 (https://dejure.org/2006,9781)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 MarkenG, § 14 MarkenG
    Markenzeichen: Kennzeichnung einer aus mehreren Teilen zusammengesetzten Ware; Wiederaufarbeitung; wesentliche Veränderung; Gebrauch der Marke

  • kanzlei.biz

    Markenschutz zusammengesetzte Ware

  • Judicialis

    MarkenG § 4 Nr. 1; ; MarkenG § ... 14; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 3 Nr. 2; ; MarkenG § 24 Abs. 1; ; MarkenG § 24 Abs. 2; ; MarkenG § 26 Abs. 1; ; UmwG § 20 Abs. 1 Nr. 1; ; UmwG § 123 Abs. 3 Nr. 2; ; UmwG § 125

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Aus mehreren Teilen zusammengesetze Ware - Wesentliche Veränderung gebrauchter Ware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kennzeichnung der gesamten Ware durch Markenzeichen auf einem abtrennbaren Teil der Ware; Erlass einer einstweiligen Verfügung; Wesentliche Veränderung einer gebrauchten Ware durch Wiederaufarbeitung durch einen anderen als den Hersteller; Berechtigung zum Gebrauch einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 254
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