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   OLG Koblenz, 23.03.2016 - 2 Ws 150/16   

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https://dejure.org/2016,11092
OLG Koblenz, 23.03.2016 - 2 Ws 150/16 (https://dejure.org/2016,11092)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.03.2016 - 2 Ws 150/16 (https://dejure.org/2016,11092)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. März 2016 - 2 Ws 150/16 (https://dejure.org/2016,11092)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 26 JGG, § 38 Abs 3 S 1 JGG, § 58 Abs 1 S 3 JGG, § 67 Abs 1 JGG, § 1909 BGB
    Sicherungshaftbefehl gegen einen ausländischen Jugendlichen nach Bewährungswiderruf: Verfahrensfehler unterbliebener Anhörung des Verurteilten; Verfahren bei unbekanntem Aufenthaltsort des Erziehungsberechtigten oder gesetzlichen Vertreters; Beteiligung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anhörung des jugendlichen Verurteilten zur Sicherungshaftbefehlsverkündung ersetzt nicht zwingend mündliche Anhörung zur Widerrufsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafaussetzung zur Bewährung; Jugendgerichtshilfe; Bewährungshelfer; gesetzlicher Vertreter; beauftragter Richter; Anhörung; Jugendlicher; Widerruf; Jugendstrafe

  • rechtsportal.de

    Anhörung des jugendlichen Verurteilten zur Sicherungshaftbefehlsverkündung ersetzt nicht zwingend mündliche Anhörung zur Widerrufsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 267
  • StV 2017, 723
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 Ws 396/16

    Heranwachsender; Widerruf; Strafaussetzung zur Bewährung; mündliche Anhörung

    Die Gelegenheit zur mündlichen Äußerung ist vor einer solchen Entscheidung zwingend zu geben (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 3 Ws 187/08, juris; KG Berlin, Beschluss vom 11. September 2012 - 4 Ws 77/12 - 141 AR 376/12, juris, Rdnr. 11; OLG Rostock, Beschluss vom 3. Juni 2003 - I Ws 167/03, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. März 2016 - 2 Ws 150/16, juris; Eisenberg, JGG 18. Aufl., § 58 Rdnr. 7; jeweils m.w.Nachw.).

    b) Die unzureichende Gewährung des rechtlichen Gehörs stellt einen schwerwiegenden Verfahrensmangel dar, der zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache zur erneuten Behandlung und Entscheidung an die Jugendkammer zwingt; eine Nachholung der Anhörung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens kam nicht in Betracht, weil dem Verurteilten damit eine Instanz verloren ginge (vgl. Eisenberg, a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. März 2016 - 2 Ws 150/16, juris; BGH, BGH, Beschluss vom 5. Mai 1995 - 2 StE 1/94 - StB 15/95, NStZ 1995, 610 zum entsprechenden Fall unterlassener Anhörung nach § 454 Abs. 1 S. 3 StPO).

  • OLG Celle, 05.10.2020 - 2 Ws 321/20

    Notwendigkeit der Beteiligung der Jugendgerichtshilfe am Verfahren hinsichtlich

    Es ist in der Rechtsprechung und der Literatur anerkannt, dass grundsätzlich am Widerrufsverfahren gem. § 58 JGG die gem. § 38 Abs. 6 S. 1 JGG im gesamten Verfahren gegen einen Jugendlichen heranzuziehende Jugendgerichtshilfe zu beteiligen ist (OLG Koblenz, Beschluss vom 23. März 2016 - 2 Ws 150/16 -, juris; BeckOK JGG/Kilian, 18. Ed. 1.8.2020, JGG § 58, Rn. 18; Ostendorf, Jugendgerichtsgesetz, 10. Auflage 2016, § 58, Rn. 11; Schatz in: Diemer/Schatz/Sonnen, Jugendgerichtsgesetz, 8. Aufl. 2020, § 58, Rn. 22, Frommeyer, StraFo 2018, S. 493 ff; a.A.: Brunner/Dölling in: Brunner/Dölling, Jugendgerichtsgesetz, 13. Aufl. 2017, § 58, Rn. 4, wonach die Beteiligung der JGH meist lediglich angebracht sein soll).
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