Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.10.2001 - 1 Ws 1270/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,16333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Terminverlegungsantrag; Vertrauensverhältnis; Ermessensfehler; Verhinderung bei Mandatsübernahme
- Judicialis
StPO § 305 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 305 S. 1
Hauptverhandlung; Terminsbestimmung; Terminsverlegung; Terminsverfügung; Ermessen; Beschwerde
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 14.10.1994 - 1 Ws 275/94
Rechtswidrigkeit angefochtener Verfügungen; Fehlerhafte Ermessensausübung; …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.10.2001 - 1 Ws 1270/01
Ob etwas anderes gilt, wenn mit der Terminsverfügung verfahrensfremde Zwecke verfolgt werden oder aus sonstigen Gründen die Rechtswidrigkeit der Ermessensentscheidung des Vorsitzenden "evident" ist ( OLG Hamburg, StV 95, 11 m.w.N.), bedarf vorliegend keiner Entscheidung.