Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1676
OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03 (https://dejure.org/2003,1676)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03 (https://dejure.org/2003,1676)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Dezember 2003 - 1 Verg 8/03 (https://dejure.org/2003,1676)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 25 Nr 1 VOB/A, § 25 Nr 3 Abs 1 VOB/A, § 26 VOB/A
    Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlerhafte Berücksichtigung eines bereits ausgeschlossenen Bieterangebots als Vergleichsmaßstab

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Unterkostenangebot: Heranziehung zwingend auszuschließender Angebote im Rahmen der Wertung?

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachprüfung einer Aufhebung der Ausschreibung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Ausschreibungsverfahren für den Neubau eines Verkehrsknotenpunktes; Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer erfolgten Ausschreibung durch die Vergabestelle; Einstufung eines abgegebenen Angebotes als wirtschaftliches Angebot ; Eignung eines Angebots für eine Zuschlagserteilung ; Eignung eines Angebots für eine wertende Berücksichtigung im Vergabeverfahren; Mengenfehler im Leistungsverzeichnis als Grund für die Aufhebung einer Ausschreibung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Berücksichtigung ausgeschlossener Angebote für die Bewertung im Vergabeverfahren! (IBR 2004, 158)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2004, 464 (Ls.)
  • BauR 2004, 890 (Ls.)
  • VergabeR 2004, 244
  • ZfBR 2004, 488
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OLG Karlsruhe, 27.07.2009 - 15 Verg 3/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Auffälliges Missverhältnis von Preis und Leistung;

    Maßstab für die Ermittlung eines angemessenen Preises und damit für die Beurteilung, ob ein Preis unangemessen hoch im Sinne des § 25 Nr. Abs. 1 VOB/A ist, können sein Angebote anderer Anbieter, Daten aus anderen Ausschreibungen, von Konkurrenzanbietern gebotene Einheitspreise, bisher für vergleichbare Leistungen vom Auftraggeber gezahlte oder ihm angebotene Preise (vgl. OLG München vom 02.06.2006 - Verg 12/06, Rn. 106 ff., nach Juris), eigene Kostenschätzungen der Vergabestelle, Grobkalkulationen beratender Ingenieurbüros (OLG Koblenz vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03, Rn. 33 ff.; vgl. auch Weyand, a.a.O., Rz. 5633).

    42 aa) Der Senat hat keine Bedenken, die Angebote aus dem Verhandlungsverfahren Nr. 09-... als Vergleichswerte für die Ermittlung des angemessenen bzw. unangemessenen Preises mit heranzuziehen (anders, ohne nähere Begründung OLG Koblenz v. 23.12.2003 - 1 Verg 8/03, Rz. 36 nach Juris, für Angebote aus einem dort als rechtswidrig beurteilten Verhandlungsverfahren).

    Vielmehr kann mangels entgegenstehender konkreter Anhaltspunkte grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die Bieter im Rahmen eines Vergabeverfahrens marktorientierte Angebote abgeben (vgl. OLG Koblenz v. 23.12.2003 - 1 Verg 8/03, Rz. 34 nach Juris; Vergabekammer Südbayern v. 06.06.2007, a.a.O., Rz. 49 nach Juris; Weyand, a.a.O., § 25 VOB Rz. 5635).

  • VK Niedersachsen, 21.06.2011 - VgK-18/11

    Kann die Vergabestelle den Leistungsumfang nach Submission reduzieren?

    Diese Auffassung stützt der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Feststellung, dass ein Auftraggeber nach wie vor zumindest regelmäßig nicht zur Zuschlagserteilung gezwungen werden kann und darf, selbst wenn er im Ergebnis nach den maßgeblichen Vorschriften keinen Grund zur Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens hat (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 22.05.2003, Az.: 13 Verg 9/03; OLG Koblenz, Beschluss vom 23.12.2003, Az.: 1 Verg 8/03).
  • OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06

    Vergaberecht: Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes - Stellung eines

    Zwar hat das OLG Koblenz mit Beschluss vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03 ausgeführt, dass mit der Annahme eines Ausschlussgrundes bereits inzident dessen kalkulationserhebliche, auf die Wettbewerbsstellung sich auswirkende Bedeutung bejaht werde, so dass folgerichtig von der Möglichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Preisen der ausgeschlossenen Angebote und ihrer Mängel ausgegangen werden müsse.

    Anders als im Verfahren des OLG Koblenz vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03 sprechen zahlreiche Vergleichskriterien für einen überhöhten Preis.

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