Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.12.2009 - 2 U 449/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Streu- und Räumpflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen; Vorhersehbarkeit der Unfallträchtigkeit eines defekten Regenrohres im Hinblick auf auslaufendes Tauwasser für einen kurz vor dem Unfallereignis eingezogenen Mieter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Umfang der Streu- und Räumpflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verletzung der Räum- und Streupflicht?
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Sturz auf Glatteis - Hauseigentümer haftet nicht für Eisbildung durch defekten Dachkanal
Verfahrensgang
- LG Mainz, 31.03.2009 - 2 O 425/06
- OLG Koblenz, 11.11.2009 - 2 U 449/09
- OLG Koblenz, 23.12.2009 - 2 U 449/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 900
- MDR 2010, 387
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 15.06.2010 - 2 U 950/09
Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers einer Kühllagerhalle hinsichtlich …
Der Tatbestand des § 836 BGB ist auf bestimmte Schäden, vermittelt durch "in Bewegung gesetzte Massen" eingeengt (vgl. hierzu Senatsentscheidungen vom 11.11.2009 und 23.12.2009 - 2 U 449/09 - NJW-RR 2010, 900 = MDR 2010, 387 ).Der Tatbestand des § 836 BGB ist auf bestimmte Schäden, vermittelt durch "in Bewegung gesetzte Massen" eingeengt (vgl. hierzu Senatsentscheidungen vom 11.11.2009 und 23.12.2009 - 2 U 449/09 - MDR 2010, 387 ).
- OLG Düsseldorf, 28.02.2018 - 19 U 17/17
Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines Baugerüstes
Denn Haftungsgrund für die Regelung des § 836 BGB ist das besondere Gefahrenpotenzial solcher Gebäude bzw. solcher Werke, die unter Verletzung der allgemeinen Regeln der Bau- und Ingenieurskunst zur Vermeidung von Stabilitäts- und Konstruktionsmängeln errichtet oder unterhalten werden sowie der Gedanke der größeren Beweisnähe des Eigenbesitzers hinsichtlich dieser spezifischen Gefahren des Gebäudes bzw. des Werkes (OLG Koblenz, Beschluss vom 23.12.2009, 2 U 449/09, NJW-RR 2010, 900, 901). - OLG Stuttgart, 11.05.2016 - 4 U 164/15
Verkehrssicherungspflichtverletzung und Schmerzensgeld: Sturzunfall eines …
Nachdem sich der Fahrlässigkeitsvorwurf also schon bei Anwendung der üblichen Regelungen ergibt, kann die Frage einer Anwendbarkeit von § 836 BGB mit einer daraus folgenden Umkehr der Beweislast auf die Beklagte offen bleiben (…vergleiche dazu eine Analogie bejahend Staudinger/Belling, BGB [2012], § 836 Rn. 12; demgegenüber ablehnend OLG Koblenz NJW-RR 2010, 900 [901], weil der Tatbestand des § 836 BGB auf Schäden eingeengt sei, die durch in Bewegung gesetzte Massen vermittelt sind). - LG Münster, 26.05.2015 - 2 O 284/14
Zurechnungszusammenhang zwischen einer Verletzung eines Schutzgesetzes und einer …
Haftungsgrund für die Regelung des § 836 BGB ist das besondere Gefahrenpotenzial solcher Gebäude, die unter Verletzung der allgemeinen Regeln der Bau- und Ingenieurskunst zur Vermeidung von Stabilitäts- und Konstruktionsmängeln errichtet oder unterhalten werden (OLG Koblenz NJW-RR 2010, 900 Tz 14;… Spindler, in: Beck´scher Online Kommentar BGB, Stand: 01.11.2013, § 836 Rn. 1) sowie der Gedanke der größeren Beweisnähe des Eigenbesitzers hinsichtlich dieser spezifischen Gefahren des Gebäudes.