Rechtsprechung
OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1126/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erbrechtsanmaßung durch Einverleibung von Aktien aus dem zum Nachlass gehörenden Depot in das eigene Vermögen; Anmaßung einer tatsächlich nicht bestehenden Alleinerbenstellung durch Begründung des alleinigen Besitzes am Nachlassgegenstand; Negierung des den übrigen ...
- Judicialis
BGB § 252; ; BGB § 254; ; BGB § 989; ; BGB § 1640 Abs. 1; ; BGB §§ 2018 ff.; ; BGB § 2020; ; BGB § 2023; ; BGB § 2024; ; BGB § 2040; ; ZPO § 287; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründung des alleinigen Besitzes am Nachlassgegenstand durch einen Miterben vor der Auseinandersetzung des Nachlasses als Anmaßung einer tatsächlich nicht bestehenden Alleinerbenstellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Erbschaftsbesitz - Erbrechtsanmaßung eines Miterben
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 31.07.2006 - 16 O 68/00
- OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1126/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.02.2002 - II ZR 355/00
Schadensminderungspflicht des Geschädigten bei Spekulationsverlusten
Auszug aus OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1126/06
Zwar kann die Begründung des alleinigen Besitzes am Nachlassgegenstand nur dann als Anmaßung einer tatsächlich nicht bestehenden Alleinerbenstellung verstanden werden, wenn sie mit einer Negierung des den übrigen Miterben zustehenden Rechts zum Mitbesitz verbunden ist (vgl. BGH WM 2002, 909, 910;… Staudinger/Gursky, BGB [2002], § 2018 Rn. 13).Soweit der Beklagte bemängelt, der Umfang des Wertersatzanspruches sei von den Klägerin nicht substantiiert dargetan, geht sein Einwand daran vorbei, dass der Anfangsbestand des Aktiendepots bekannt ist und nicht etwa ein entgangener Gewinn aufgrund hypothetischer spekulativer Aktienkäufe zu prüfen ist (dazu BGH WM 2002, 909 ff.), sondern die Entwicklung eines vorhandenen Depots mit konservativen Werten.
- BGH, 29.01.1993 - V ZR 160/91
Entgangener Gewinn bei Ersatzanspruch des Rücktrittsberechtigten
Auszug aus OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1126/06
Der Ersatzanspruch des Herausgabeberechtigten erfasst den Wert der Aktien und auch den Gewinn, der ihm infolge des Unvermögens des Rückgewährpflichtigen entgeht, die Sache an ihn herauszugeben (vgl. BGHR BGB § 989 Gewinnentgang 1). - BGH, 12.02.2004 - V ZR 247/03
Voraussetzungen der Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen …
Auszug aus OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1126/06
Eine Divergenz als Zulassungsgrund (vgl. BGH NJW 2004, 1167) ist nicht ersichtlich.