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   OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20, 4 Ws 135/21   

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https://dejure.org/2021,6473
OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20, 4 Ws 135/21 (https://dejure.org/2021,6473)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 25.02.2021 - 4 Ws 767/20, 4 Ws 135/21 (https://dejure.org/2021,6473)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 25. Februar 2021 - 4 Ws 767/20, 4 Ws 135/21 (https://dejure.org/2021,6473)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Anspruch eines bereits in der Vergangenheit während einer Lockerungsmaßnahme geflohenen Strafgefangenen auf Ausführungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Aufhebung der Fortschreibung des Vollzugs- und Eingliederungsplans Ablehnung der Unterbringung in offenem Vollzug wegen der Persönlichkeit des Strafgefangenen Keine Lockerungsansprüche wegen Persönlichkeitsentwicklung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2021, 191
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 18.09.2019 - 2 BvR 1165/19

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Versagung von Ausführungen …

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Die Kammer verkennt, dass die durch das Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze, wonach es bei langjährig Inhaftierten auch ohne konkrete Entlassungsperspektive und trotz angenommener Flucht- und Missbrauchsgefahr geboten sein kann, zumindest Lockerungen in Gestalt von Ausführungen mit dem Ziel einer Erhaltung und Festigung der Lebensfähigkeit und -tüchtigkeit (§ 48 Abs. 1 LJVollzG) zu ermöglichen (BVerfG, Beschl. 2 BvR 1165/19 v. 18.09.2019 - NStZ-RR 2019, 391; 2 BvR 1753/14 v. 04.05.2015 - BeckRS 2015, 49763; 2 BvR 729/08 v. 05.08.2010 - BeckRS 2010,.

    Das Interesse des Gefangenen, vor den schädlichen Folgen aus der langjährigen Inhaftierung bewahrt zu werden und seine Lebenstüchtigkeit im Falle der Entlassung aus der Haft zu behalten, hat ein umso höheres Gewicht, je länger die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe bereits andauert (BVerfG, Beschl. 2 BvR 1165/19 v. 18.09.2019 - NStZ-RR 2019, 391).

  • OLG Koblenz, 31.01.2014 - 2 Ws 689/13

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Anforderungen an den Inhalt eines Vollzugsplans; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Die Anforderungen an das Erstellen und den Inhalt eines Vollzugs- und Eingliederungsplans bei Fortschreibung sind in §§ 14, 15 LJVollzG gesetzlich geregelt bzw. durch obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 Vollz v. 31.01.2014; Beschl. 2 Ws 559/16 Vollz v. 24.01.2017; OLG Zweibrücken, Beschl. 1 Ws 266/18 Vollz v. 17.04.2019 - juris).

    Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Anforderungen an Vollzugsplanfortschreibungen im Hinblick auf die Gewährung von Lockerungen und die diesbezügliche Prüfungspflicht der Gerichte (…vgl. BVerfG, Beschl. 2 BvR 1649/17 v. 21.9.2018 - BeckRS 2018, 27494 Rn. 28 ff.; OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 v. 31.01.2014 - juris; 2 Ws 190-282 u. 450 v. 20.6.2013 - BeckRS 2015, 16231).

  • OLG Koblenz, 24.01.2017 - 2 Ws 559/16

    Fortschreibung der Vollzugs- und Eingliederungsplanung

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Die Anforderungen an das Erstellen und den Inhalt eines Vollzugs- und Eingliederungsplans bei Fortschreibung sind in §§ 14, 15 LJVollzG gesetzlich geregelt bzw. durch obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 Vollz v. 31.01.2014; Beschl. 2 Ws 559/16 Vollz v. 24.01.2017; OLG Zweibrücken, Beschl. 1 Ws 266/18 Vollz v. 17.04.2019 - juris).
     
  • BVerfG, 21.09.2018 - 2 BvR 1649/17

    Versagung von Lockerungen und Langzeitbesuchen im Strafvollzug …

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Anforderungen an Vollzugsplanfortschreibungen im Hinblick auf die Gewährung von Lockerungen und die diesbezügliche Prüfungspflicht der Gerichte (vgl. BVerfG, Beschl. 2 BvR 1649/17 v. 21.9.2018 - BeckRS 2018, 27494 Rn. 28 ff.; OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 v. 31.01.2014 - juris; 2 Ws 190-282 u. 450 v. 20.6.2013 - BeckRS 2015, 16231).
  • OLG Koblenz, 23.12.2019 - 2 Ws 770/19

    Vollzugslockerungen, längerer Strafvollzug, Entlassungsperspektive, Fluchtgefahr

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    gen (in dem der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Grunde liegenden Fall befand sich der Gefangene über sieben Jahre in Haft; vgl. hierzu auch OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 770/19 Vollz v. 23.12.2019).
  • OLG Zweibrücken, 17.04.2019 - 1 Ws 266/18

    Strafvollzugssache: Anforderungen an die Darstellungen in den Fortschreibungen …

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Die Anforderungen an das Erstellen und den Inhalt eines Vollzugs- und Eingliederungsplans bei Fortschreibung sind in §§ 14, 15 LJVollzG gesetzlich geregelt bzw. durch obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 Vollz v. 31.01.2014; Beschl. 2 Ws 559/16 Vollz v. 24.01.2017; OLG Zweibrücken, Beschl. 1 Ws 266/18 Vollz v. 17.04.2019 - juris).
  • BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76

    Lebenslange Freiheitsstrafe

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Nutzt der Gefangene eine zu diesem Zweck durchgeführte Lockerungsmaßnahme jedoch zur Flucht und sabotiert damit eigenverantwortlich das mit dem Vollzug der Freiheitsstrafe von Verfassungs wegen notwendig einhergehende Behandlungs- und Resozialisierungskonzept (vgl. BVerfG, Urt. v. 21.06.1977 - 1 BvL 14/76 - NJW 1977, 1525), sind die Anforderungen an die Erhaltung der Lebenstüchtigkeit geringer als bei einem durchgängig Inhaftierten.
  • BVerfG, 04.05.2015 - 2 BvR 1753/14

    Resozialisierungsgebot im Strafvollzug (lebenslange Freiheitsstrafe; fehlende …

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Die Kammer verkennt, dass die durch das Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze, wonach es bei langjährig Inhaftierten auch ohne konkrete Entlassungsperspektive und trotz angenommener Flucht- und Missbrauchsgefahr geboten sein kann, zumindest Lockerungen in Gestalt von Ausführungen mit dem Ziel einer Erhaltung und Festigung der Lebensfähigkeit und -tüchtigkeit (§ 48 Abs. 1 LJVollzG) zu ermöglichen (BVerfG, Beschl. 2 BvR 1165/19 v. 18.09.2019 - NStZ-RR 2019, 391; 2 BvR 1753/14 v. 04.05.2015 - BeckRS 2015, 49763; 2 BvR 729/08 v. 05.08.2010 - BeckRS 2010,.
  • BVerfG, 05.08.2010 - 2 BvR 729/08

    Verletzung des von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG geschützten …

    Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
    Die Kammer verkennt, dass die durch das Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze, wonach es bei langjährig Inhaftierten auch ohne konkrete Entlassungsperspektive und trotz angenommener Flucht- und Missbrauchsgefahr geboten sein kann, zumindest Lockerungen in Gestalt von Ausführungen mit dem Ziel einer Erhaltung und Festigung der Lebensfähigkeit und -tüchtigkeit (§ 48 Abs. 1 LJVollzG) zu ermöglichen (BVerfG, Beschl. 2 BvR 1165/19 v. 18.09.2019 - NStZ-RR 2019, 391; 2 BvR 1753/14 v. 04.05.2015 - BeckRS 2015, 49763; 2 BvR 729/08 v. 05.08.2010 - BeckRS 2010,.
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