Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 26.03.2015 - 3 U 813/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beginn der Frist für die Anfechtung eines Erbvertrages
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Beginn der Frist für die Anfechtung eines Erbvertrags
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Beginn der Frist für die Anfechtung eines Erbvertrags
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 06.06.2014 - 8 O 79/11
- LG Koblenz, 30.06.2014 - 15 O 458/13
- LG Koblenz, 30.06.2014 - 8 O 79/11
- OLG Koblenz, 28.10.2014 - 3 U 814/14
- LG Koblenz, 23.12.2014 - 8 O 79/11
- OLG Koblenz, 23.12.2014 - 3 U 814/14
- OLG Koblenz, 28.01.2015 - 3 U 814/14
- OLG Koblenz, 29.01.2015 - 3 U 813/14
- OLG Koblenz, 26.03.2015 - 3 U 813/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.03.2011 - IV ZB 16/10
Anfechtung eines Erbvertrages: Beginn der Anfechtungsfrist; Voraussetzungen eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.03.2015 - 3 U 813/14
Ein bloßer Rechtsirrtum über das Bestehen des Anfechtungsrechts also eine rechtsirrtümliche Beurteilung des Anfechtungstatbestands (BGH, ZEV 2011, 422 ), oder ein Irrtum über die Notwendigkeit, die Anfechtung gegenüber dem Nachlassgericht zu erklären, oder über das Bestehen einer Frist, schließen den Fristbeginn nicht aus (BayObLG … - RG, 20.09.1923 - IV 520/22
Anfechtung einer letztwilligen Verfügung.
Auszug aus OLG Koblenz, 26.03.2015 - 3 U 813/14
Allerdings zählt die Gültigkeit der anzufechtenden Verfügung zum Anfechtungsgrund mit der Folge, dass eine Kenntnis des Anfechtungsgrundes zu verneinen ist, wenn der Anfechtungsberechtigte die Verfügung für unwirksam hält (so schon RGZ 107, 192, 194), und zwar unabhängig davon, ob diese Ansicht auf Unkenntnis von Tatsachen, unzutreffender Auslegung oder rechtlichen Fehlvorstellungen beruht. - BGH, 18.06.1973 - IV ZR 121/70
Anfechtung eines Erbvertrages - Bestimmung zum Abschluss eines Erbvertrages in …
Auszug aus OLG Koblenz, 26.03.2015 - 3 U 813/14
Denn damit war für die Klägerin die Erwartung eines harmonischen Zusammenlebens mit dem Beklagten endgültig gescheitert und hatte sie Kenntnis von dem Anfechtungsgrund (BGH, Urteil vom 18. Juni 1973 - IV ZR 121/70 - FamRZ 1973, 539).